Tweet Heute besuchte mich eine Gruppe Auszubildender des Fachbereichs Fachinformatik Systemintegration des Berufskollegs für Gestaltung und Technik der Städteregion Aachen. Neben zunächst vielen Fragen zur Piratenfraktion und ihrer Rolle als Oppositionspartei im Landtag NRW wurden viele netz- und medienpolitische Themen angesprochen. Wir sprachen unter anderem über unsere Positionen und parlamentarischen Initiativen im Bereich Breitbandausbau, Netzneutralität […]
Tweet Gastartikel 09.04.2017 Neues Deutschland: Gefährlich und am Ziel vorbei 09.12.2016 Neues Deutschland:Richtige Idee mit Fehlern 11.07.2016 Neues Deutschland: Rechts verharmlosen, links kriminalisieren 08.06.2016 Neues Deutschland: Auf den Schultern von Giganten 05.11.2015 Politik-Digital: Kommentar zur Störerhaftung 14.06.2015 Neues Deutschland: Ein Gefallen für den Koalitionspartner 30.04.2015 Hagalil: Operation Last Chance 30.04.2015 Ruhrbarone: Operation Last Chance 16.04.2015 […]
Tweet Hier finden Sie eine Liste aller Plenarreden, die ich im Landtag NRW gehalten habe. (133) 07.04.2017 Die Game- und Netzkultur lebt mit dem Streaming. Veraltete Rundfunkkonzepte der Medienanstalten müssen für das digitale Zeitalter neu konzipiert werden! (Antrag Piraten) – (Drucksache 16/14657) – Beratungsvorgang (132) 17.03.2017 Lehren aus der Legislaturperiode ziehen: Der Landtag muss Grundpfeiler […]
Tweet Am Freitag, den 28.03. während meiner Rede zur aktuellen Stunde habe ich eine Ermahnung von der Präsidentin des Landtags Carina Gödecke (SPD) erhalten, weil ich das links abgebildete T-Shirt trug. Dabei handelt es sich um ein T-Shirt, welches die amerikanische Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation EFF verteilt. Die Präsidentin ermahnte mich, mein Jackett zu schließen, […]
Tweet Hallo liebe Blogbesucher, die Reden der letzten Plenarwoche bin ich Euch noch schuldig. Ich sprach zum gemeinsamen Antrag aller anderen Fraktionen „Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen“, dem wir kritisch gegenüberstanden. Dann gab es einen gemeinsamen Antrag von uns und der gesamten weiteren Opposition zur Breitbandförderung, in […]
Tweet (Einen Antrag, den es so leider nie gegeben hat.) (Update vom 23.12.) Jetzt gibt es den Antrag, den es so leider nie gegeben hat, auch als Video. Mit Fraktionskollegen haben wir den Text eingesprochen, und Yaro hat ein satirisches Video daraus geschnitten. (Dankeschön, liebe Kollegen!) Viel Spaß! Achtung, enthält Spuren von Zynismus. I. Hintergrund […]
Tweet Ich mag es nicht, mich öffentlich nach „innen“ zu beschäftigen. Öffentlich möchte ich lieber nach außen wirken. Euch wird aufgefallen sein, dass ich bislang nicht über pirateninterne Geschehnisse blogge, über Vorstände oder Fraktionskollegen, die Fraktion, was sie machen oder lassen soll und wie. Das mit der Transparenz politischer Prozesse liegt mir am Herzen. Vor […]
Tweet Heute fand die Anhörung zum Thema „Netzneutralität“ statt. Zu dieser Anhörung und auch aus dem Umfeld gibt es viel zu sagen, und das werde ich auch verbloggen. Einstweilen hier die Pressemitteilung, die wir zu diesem Thema herausgegeben haben. Experten schlagen Alarm! Nur die Piraten verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen […]
Tweet 22. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am Mittwoch, dem 18. September 2013, vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 – D 05 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung Dringliche Frage Thema: Sondermülllagerung in Steinkohlebergwerken 1. Landesbürgschaft zum Ankauf des newPark-Areals in Datteln/Waltrop […]
Tweet Hallo liebe Leute, im Rahmen des Wirtschaftsausschusses finden zwei Anhörung am 11.September 2013 im Landtag statt: Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2280 – öffentliche Anhörung von Sachverständigen Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 11.September 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E3-D01 statt. Weitere Informationen zu der […]