Macht’s gut, und danke für den Fisch. </piraten>

Tweet Persönliche Veränderung Ich habe heute der Präsidentin des Landtags gegenüber meinen Austritt aus der Piratenfraktion erklärt. Zeitgleich bin ich aus der Piratenpartei Deutschland ausgetreten. Der Umgang innerhalb Partei sowie Fraktion wurde zunehmend destruktiver, Konflikte zu oft in Form öffentlicher Angriffe ausgetragen. In falschem Verständnis von Offenheit hat man diesem Trend nichts entgegengesetzt. Eine fachliche, […]

Antrag: Journalismus ist kein Landesverrat

Tweet Update 27.08: Das Thema ist nicht kalt: Bundesregierung wusste sehr viel früher von #Landesverrat-Ermittlungen als bekant. Update 26.08: Begründung der Ablehnung dieses Antrages durch die Fraktion nachgetragen, siehe unten. Der Vorwurf des Landesverrats gegen die Netzpolitik.org-Journalisten Andre Meister und Markus Beckedahl war der netzpolitische Aufreger dieses Sommers. Dieses Vorkommnis reiht sich ein in eine […]

Der Konvent kuscht: Ein Gefallen für den Koalitionspartner

Tweet Eine gekürzte Fassung dieses Beitrags ist am 27.06. in der Tageszeitung „neues deutschland“ in der Rubrik „Meinung“ erschienen. Vergangenen Samstag hat der SPD-Parteikonvent den Antrag der Parteispitze zur Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung aller Telekommunikations-Verbindungsdaten in Deutschland mehrheitlich angenommen. Hinter verschlossenen Türen berieten 250 Delegierte über die Zukunft der Privatsphäre in Deutschland, während die versammelte […]

Piratenpartei: Innerparteiliche Beteiligung am Ende

Tweet Piratenpartei 2015: Die innerparteiliche Beteiligung ist am Ende. Politische Willensbildung findet nicht mehr statt. Personenwahlen ersetzen Programmdiskurs. Die Chancen elektronischer Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten wurden vergeben. Die innerparteiliche Ausrichtungsumfrage ist eine Kapitulationserklärung. Gestern bekam ich eine E-Mail von der Mitgliederverwaltung der Piratenpartei. Darin fragt der Bundesvorstand, wie sich die Piratenpartei zu den Wahlen 2017 ausrichten […]

Störerhaftung: Angst schaden Internet

Tweet Der folgende Artikel wurde am 13.April bei politik-digital e.V. in der Rubrik „Netzpolitischer Einspruch“ veröffentlicht. Es scheint eine zutiefst deutsche Eigenart zu sein: Die Suche nach jemandem, den man für den Fall des Scheiterns verantwortlich macht. Kann man den Verursacher selbst nicht greifen, soll wenigstens jemand anderes für den Schaden haften. Und bevor man […]

Ausgerechnet Dieter Gorny? Digitalen Wandel gestalten statt sich zu verweigern.

Tweet Aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen derzeit besorgniserregende Entwicklungen, die Netzpolitik betreffend. Nach dem katastrophalen Entwurf zur Neuregelung der Störerhaftung und verstörenden Signalen zur Netzneutralität wurde nun ausgerechnet Dieter Gorny zum „Beauftragten für kreative und digitale Ökonomie“ ernannt. Dieter Gorny, Mitbegründer des Musiksenders Viva und der Musikmesse Popkomm, hat in der Vergangenheit als Cheflobbyist des Bundesverbands […]

NRW-Justizminister Kutschaty und die Angst vor dem Internet

Tweet Bei Twitter ist er nicht, und sein Facebook-Profil hat er abschalten lassen: Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD). Jetzt beschreibt er im aktuellen SPIEGEL seine Pläne für ein „Recht auf digitalen Neustart“. Und offenbart damit ein trauriges Maß an Internet-Halbwissen. Das Netz besteht nicht nur aus Google. Inhalte, welche Google in seinem Suchindex löschen muss, […]

Landesregierung und die Geheimdienste: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen.

Tweet Der Spiegel berichtet, dass die Geheimdienste NSA und GCHQ im Rahmen des Spionageprogramms „Treasure Map“ Zugriff auf das Netz der Deutschen Telekom und der im Kölner Raum tätige Firma Netcologne haben. Vor einigen Wochen bereits wurde bekannt, dass auch die Satelliten-Kommunikationsanbieter Stellar und Cetel in Nordrhein-Westfalen Ziel von Geheimdienstangriffen waren. Beide Informationen stammen aus […]

Gastartikel und Pressespiegel

Tweet Gastartikel 09.04.2017 Neues Deutschland: Gefährlich und am Ziel vorbei 09.12.2016 Neues Deutschland:Richtige Idee mit Fehlern 11.07.2016 Neues Deutschland: Rechts verharmlosen, links kriminalisieren 08.06.2016 Neues Deutschland: Auf den Schultern von Giganten 05.11.2015 Politik-Digital: Kommentar zur Störerhaftung 14.06.2015 Neues Deutschland: Ein Gefallen für den Koalitionspartner 30.04.2015 Hagalil: Operation Last Chance 30.04.2015 Ruhrbarone: Operation Last Chance 16.04.2015 […]

Vorratsdatenspeicherung: Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen

Tweet Diesen Beitrag habe ich ursprünglich am 13. Mai bei Carta veröffentlicht. Vorratsdatenspeicherung: Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen Wie Sicherheitsbehörden und -politiker Sachargumente ignorieren Der Glaube an die Notwendigkeit und Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung hat esoterische Züge. Rational ist er nicht zu erklären, und Gegenbeweise werden ignoriert. Stattdessen werden Kritiker mit Totschlagargumenten bedacht. Die Rechtfertigungsstrategien dieser […]