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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

Drucksache  16/10828

 

20.01.2016

 

 

 

 

Kleine Anfrage 4317

 

des Abgeordneten Daniel Schwerd   FRAKTIONSLOS

 

 

 

Twitter von staatlichen Akteuren gehackt: Welche Kenntnisse hat die Landesregierung?

 

 

 

Am 12. Dezember 2015 hat der Kurznachrichtendienst Twitter an einige seiner Nutzer Nachrichten in der jeweiligen Sprache des Nutzers geschickt, dass sein Account möglicherweise von „staatlich unterstützten Akteuren“ angegriffen worden wäre. Nähere Informationen, um welche Akteure es sich handelt, wurden nicht mitgeteilt. Ein klares Bild, welche Nutzer Ziel des Angriffes waren, bzw. welche Gemeinsamkeiten es zwischen Nutzern gab, die sie zum Ziel gemacht haben, gibt es nicht. Einige Nutzer griffen offenbar über den Anonymisierungsdienst Tor auf ihren Twitter-Account zu.

 

 

Ich frage die Landesregierung:

 

1.           Welche Twitter-Accounts, die von der Landesregierung, ihren Ministerien, Behörden oder landeseigenen Betrieben betrieben werden, haben eine solche Meldung ebenfalls erhalten?

 

2.           Welche Gemeinsamkeiten haben diese Accounts, die sie zum Ziel eines solchen Angriffes gemacht haben könnten, bzw. wie unterscheiden sie sich von den anderen Accounts des Landes?

 

3.           Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Hintergründe dieser Attacke? Nennen Sie alle Ihnen bekannten Informationen.

 

4.           Welche Maßnahmen ergriff/ergreift die Landesregierung, um den Sachverhalt zu klären? Gehen Sie auch darauf ein, inwieweit die Landesregierung diesbezüglich mit dem Kurznachrichtendienst Twitter in Kontakt steht.

 

 

 

 

5.           Welche Kenntnisse über ähnliche Vorkommnisse oder staatliche Angriffe bei anderen Diensteanbietern (Facebook, Google, Yahoo etc.) bzw. dem Anoymisierungsdienst Tor hat die Landesregierung? Nennen Sie alle Ihnen bekannten Informationen, sowie ob bei Accounts der Landesregierung, ihrer Behörden oder Betriebe solche Meldungen aufgelaufen sind.

 

 

 

Daniel Schwerd

 


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