Autor: netnrd

Presseeinladung „Tag der Medienkompetenz“ im „Spielraum“

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Daniel Schwerd (MdL, PIRATEN-Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) besucht „Spielraum“ – Institut zur Förderung von Medienkompetenz an der FH Köln.
Datum: 12. November 2012, ab 15:00 Uhr,
Ort: Fachhochschule Köln, Ubierring 48, 50678 Köln.

Im Rahmen der „Aktionen vor Ort“ des „Tags der Medienkompetenz“ (26. November 2012, Düsseldorf) besucht Daniel Schwerd (MdL, PIRATEN-Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) das Projekt „Spielraum“ im Institut zu Förderung von Medienkompetenz an der FH Köln.

Das Projekt „Spielraum“ will Medienkompetenz mit mehreren Praxisprojekten im Bereich Games fördern. Dabei wenden sich die Verantwortlichen auf der einen Seite an Eltern, Lehrer, Pädagogen und andere Multiplikatoren. Die Angebote „gameskompakt – Medienkompetenz im Koffer“ und „gameskompakt.de – Medienkompetenz im Internet“ bieten neben Arbeitsmaterialien auch ganz konkrete Anregungen, um sich mit dem Thema Computer- und Videospiele auseinanderzusetzen.

Schülerinnen und Schüler hingegen werden seit Anfang 2012 mit der Kampagne „Dein Spiel. Dein Leben“ (http://dein-spiel-dein-leben.de) für die Nutzung virtueller Spielwelten sensibilisiert. Ziel der Aufklärungskampagne, die in einem Peer-to-Peer-Prozess maßgeblich von Jugendlichen selbst für ihre Altersgenossen entwickelt wurde, ist ein bewusster und verantwortungsvoller Umgang mit Games.

Der Besuch Daniel Schwerds findet im Rahmen der „Aktionen vor Ort“ des „Tags der Medienkompetenz 2012“ statt. Dabei besuchen Landtagsabgeordnete eine ausgewählte Medieneinrichtung in ihrem Wahlkreis oder darüber hinaus und diskutieren über aktuelle medienpolitische Themen. „Wir wollen Politik und Medienbildungseinrichtungen zusammenbringen und so den Diskurs fördern“, so Dr. Harald Gapski, Projektleiter des Tags der Medienkompetenz (TdM).

Der „Tag der Medienkompetenz 2012“ ist eine Veranstaltung des Landtags und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Er wird vom Grimme-Institut durchgeführt.

Weitere Informationen unter www.tagdermedienkompetenz.de.

Videospot der Piraten zu Nebeneinkünften

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Die SG Trailerpiraten haben einen Spot zu Nebeneinkünften produziert, an dem ich mitmachen durfte. Vielen Dank!

Die Abgeordneten der Piratenpartei machen das! Sie legen alle ihre Nebeneinkünfte vollständig offen. Dieser Clip ist ein Appell an alle anderen Politiker, dies genauso zu machen.

(Lizenz: CC-BY Trailerpiraten)

Teilnehmer am Video:

– Daniel Schwerd (NRW)
– Angelika Beer (Schleswig-Holstein)
– Fabio Reinhardt (Berlin)
– Torge Schmidt (Schleswig-Holstein)
– Alexander Spieß (Berlin)
– Patrick Breyer (Schleswig-Holstein)
– Martin Delius (Berlin)
– Wolfgang Dudda (Schleswig-Holstein)
– Oliver Bayer (NRW)
– Heiko Herberg (Berlin)

Die Würde des Menschen

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Stell Dir vor, nachts um drei kommt die Polizei und nimmt Dir die Decke weg.

Stell Dir vor, Du stehst nach mehreren Tagen Fußmarsch im eiskalten Regen, und darfst Dich nicht unter einer Plane schützen.

Ganz egal, ob die Demonstration genehmigt ist oder nicht, ganz egal, ob die Flüchtlinge ihre Aufenthaltsgenehmigung bekommen oder nicht – so behandelt man keine Menschen. Das ist unwürdig.

GG Artikel 1 (1)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Schämt Euch

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Ich kotze: Menschenrechte sind unwichtig, über Brüste würden sie berichten. Es war offenbar tatsächlich die BILD-Zeitung, die Piratinnen zum Brüste-Entblößen aufgefordert hat. Ich bin wütend, dass diese Journallie junge Frauen, die ein Anliegen transportieren wollen, zum blankziehen zwingen wollen. Meines Erachtens ein Fall für den Presserat.

Glücklicherweise haben die Damen die Presse getrollt und sich nicht entblößt.

BILD und der Rest vom Boulevard: Schämt Euch. Berichtet über die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge, denen man Decken und Isomatten wegnimmt, die im Stehen übernachten, die ihre Rücksäcke ständig tragen müssen. Das ist nämlich wichtig.

Foto: CC BY-NC-SA 2.0 von handverbrennung

Beschwerde an Bezirksbürgermeister Hanke, Berlin-Mitte, wegen der Vorgänge um das Flüchtlingscamp

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Angeregt von Zoqz habe ich eine Email gesendet, in der ich mich wegen der Vorgänge um das Flüchtlingscamp beschwere.

E-Mail: christian.hanke@ba-mitte.verwalt-berlin.de

Sehr geehrter Herr Dr. Hanke,

wie den Medien zu entnehmen ist, wurden den hungerstreikenden Asylbewerbern am Pariser Platz Decken, Isomatten und Schlafsäcke von der Polizei weggenommen. Selbst das Ausstopfen der Kleidung mit Zeitung wird untersagt. Sie als Bezirksbürgermeister sind meines Erachtens nach mit verantwortlich für diese Vorkommnisse. Außerdem sind Sie Mitglied bei Amnesty International, für mich ein bitterer Widerspruch.

Die Proteste am Pariser Platz verlaufen seit Tagen komplett gewaltlos. Bei den Protestierenden handelt es sich um Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben in unser Land gekommen sind. Erst am 27. Juni hat die Bundestagsfraktion Ihrer Partei bessere Bedingungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber gefordert. Den Anspruch, auch diesen Menschen ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen, wurde mit diesem Polizeieinsatz mit Füßen getreten.

Ihrem Lebenslauf entnehme ich, dass Sie im Fach Philosophie promoviert haben. Haben Sie sich Gedanken gemacht, ob nicht eben dieser Polizeieinsatz und aktiv praktizierte Exklusion dieser Menschen vom politischen Diskurs kontraproduktiv, womöglich sogar moralisch verwerflich sein könnte? Es handelt sich um die Ärmsten der Armen, die dort in klirrender Kälte ausharren. Auch diese Menschen haben Rechte, für die Sie sich persönlich mit Ihrer Mitgliedschaft bei Amnesty International engagieren.

Denken Sie bitte auch an die Gewissensnöte, welche Polizisten ausgesetzt sind, die diese Anweisungen umsetzen müssen, sowie an das Bild, welches die Behörden und Organe der Bundesrepublik Deutschland in der Weltöffentlichkeit dadurch abgeben.

Ich möchte Sie herzlich bitten, innezuhalten und nachzudenken, ob nicht ein menschenwürdiger Umgang mit den Hungerstreikenden möglich wäre, ob nicht ein offenes Ohr statt eine verschlossene Tür das bessere Signal an die Asylbewerber wäre, ob nicht alternatives Handeln möglich wäre.

Die Werte, für die Sie – persönlich, aber auch mit Ihrer Partei – stehen, werden momentan eklatant verletzt. Meine Solidarität gilt den dort ausharrenden Asylbewerbern, und auch Sie sollten ihnen friedlichen, menschenwürdigen Protest ermöglichen.

Ich bitte Sie, diese Nachricht an die ggf. zuständigen Stellen weiterzuleiten.

Um Antwort wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniel Schwerd MdL
—
Daniel Schwerd
Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
Sprecher für Wirtschaft, Netz- und Medienpolitik
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Update 13:15h:
Es gibt mittlerweile auch eine eindeutige Positionierung durch den Vorstand der Piratenpartei Deutschland. Danke!
PIRATEN unterstützen Protestcamps in Berlin und Frankfurt am Main

Update 17:30h:
Die vier Piratenfraktionen haben eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben:
Wir fordern menschlichere Asylpolitik

Das erfolgreichste Video aller Zeiten? Das tut uns leid.

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Ich freue mich immer, wenn das Internet neue Phänomene hervorzaubert, von denen man sonst womöglich nicht erfahren hätte – wie zuletzt den Südkoreaner „Psy“ mit seinem „Gangnam Style“. Psy ist seiner Heimat bereits seit einigen Jahren mit K-Pop erfolgreich, er hat dort sechs Alben veröffentlicht. Das Erfolgsrezept seines derzeitigen Hits „Gangnam Style“: ein lustig-alberner Tanzstil, einfach-effektive elektronische Discomusik, und ein koreanischer Text, der sich mit dem luxuriös-mondänem Lebensstil des Stadtviertels Gangnam in Seoul befasst.

Der Musikclip des Künstlers wurde in diesem Jahr bereits mehr als fünfhundert Millionen Mal angesehen, weltweit, er ist für alle diese Nutzer kostenlos bei YouTube verfügbar. Über zwei Millionen Besuchern hat der Clip so gut gefallen, dass sie es mit dem kleinen Daumen-hoch-Symbol positiv bewertet haben. Damit ist dieses Video das erfolgreichste YouTube-Video aller Zeiten geworden, es hat dafür einen eigenen Eintrag im Guinnessbuch der Weltrekorde bekommen.

Psy ist mittlerweile weltweit erfolgreich – in vielen Ländern der Welt ist sein Song in den Charts, zum Beispiel in Deutschland und Großbritannien bis auf Platz 1, in den USA bis auf Platz 2. Auch in den iTunes-Charts hat es der Song Mitte September bis auf Platz 1 geschafft – trotz der Tatsache, dass er kostenlos bei YouTube verfügbar ist. Es ist davon auszugehen, dass das Lied damit auch kommerziell ausgesprochen erfolgreich sein dürfte.

Rhetorische Frage: Ist dieser Song nun trotz oder wegen der vielgescholtenen „Kostenloskultur“ des Internets so erfolgreich? Hätte Psy ebenfalls einen weltweiten Erfolg mit seinem Stück gehabt, wenn sein Video nicht gratis im Internet verfügbar gewesen wäre? Oder ist nicht eben genau dieser Erfolg ein Indiz dafür, dass durch das kostenlose Anbieten von Inhalten im Internet die Künstlerszene gerade nicht verarmt, sondern das sich damit ganz neue Chancen und Möglichkeiten ergeben – auch kommerzieller Art? Denn oft sind es gerade die Nutzer, die den Song kostenlos im Internet sahen, die ihn sich anschließend auch kaufen.

Besonders gefällt mir, wie sehr dieser Clip Menschen auf der ganzen Welt angeregt hat, eigene Versionen, Remixe und Parodien des Videos herzustellen und im Internet zu zeigen. Da gibt es „Klingon Style“ – eine klingonische Version im Startek-Stil, „Opa Gandalf Style“, eine Herr-der-Ringe-Parodie, und selbst einen „Mitt Romney Style“ gibt es – jedes dieser Videos wurde bereits millionenfach angesehen. Ein Füllhorn an schrägen Ideen, Kreativität und Kunst. Alles – streng genommen – ein Urheberrechtsverstoß, gestohlenes geistiges Eigentum, geklaute Musik – zumindest im Rechtsverständnis der Content-Industrie und der Verwerter. Weltweit werden solche Remixe und Mash-Ups verfolgt und aus dem Netz geklagt, obgleich sie so oft über einen ganz eigenen künstlerischen Wert verfügen.

Und in Deutschland? Das Video auf dem offiziellen YouTube-Kanal des Künstlers ist in Deutschland nicht verfügbar, da die GEMA YouTube die in Deutschland erforderliche Rechte nicht eingeräumt hat – obwohl das der ganz offizielle Kanal des Künstlers ist. Das tut mir leid. Auch und gerade für die Künstler.

Pressemitteilung zum Wahlrecht

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Ich habe am Freitag eine Pressemitteilung veröffentlicht, die ich hier nochmal wiedergeben möchte. Es geht um den absurden Vorschlag des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Bundestag Krings, die Verfassung dem Wahlrecht anzupassen (anstatt umgekehrt).

Wahlrecht: Absurder Angriff der CDU auf das Verfassungsgericht

Mit einer Grundgesetzänderung möchte die Union erreichen, dass auch im zukünftigen Wahlrecht Überhangmandate möglich werden. Durch Ausgleichsmandate könnte ein Bundestag im Extremfall auf fast 900 Abgeordnete anwachsen.

Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, lehnt diesen Vorschlag von CDU-Politiker Günter Krings kategorisch ab, der Regelungskompetenzen beim Wahlrecht vom Verfassungsgericht zum Bundestag übertragen will. „Der CDU ist das Verfassungsgericht wohl zu anstrengend geworden. Was Krings hier andeutet, ist nichts anderes als eine unsägliche Attacke auf ein politisch bewährtes System“, sagt Schwerd mit Blick auf zahlreiche Entscheidungen der Karlsruher Richter gegen Gesetze der Bundesregierung.

„Gerade im Wahlrecht ist es unverzichtbar, dass Kontrolle bei einer neutralen Stelle wie dem Verfassungsgericht liegt. Dass Karlsruhe wiederholt die in Berlin verfassten Regelungen als verfassungswidrig abgelehnt hat, beweist dies.“ Auch die jüngst durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erfolgte Revision des Wahlrechts wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft.

Schwerd fordert die Berliner Bundestagsparteien auf, endlich ein verfassungskonformes Wahlrecht zu erarbeiten. „Krings‘ Idee ist völlig absurd. Man kann nicht die Verfassung ändern, damit sie zu einem völlig misslungenen Wahlrecht passt – um damit Überhangmandate mit negativem Stimmrecht erlauben. „Wenn man auf einem toten Pferd sitzt, hilft es nicht, ihm Räder zu montieren“, so Schwerd.

Ein Wahlrecht ohne Überhangmandate wäre verfassungskonform und würde einen aufgeblähten Bundestag verhindern – ganz ohne Verfassungsänderung. Konstruktive Vorschläge dazu liegen vor, beispielsweise vom Verein „Mehr Demokratie e. V.“ mit dessen Vorschlag zum Bundeswahlrecht „Wählen ohne Überhang“. „Dieser Vorschlag ist deutlich zu unterstützen“, so Schwerd.

In diesem Zusammenhang: Danke, Schafi!

Themenübersicht 2. Sitzung Kultur- und Medienausschuss

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Hallo liebe Leute,

folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am 27. September 2012 im Landtag behandelt:

1) Einführung in die kulturpolitischen Schwerpunkte der 16. Wahlperiode. (Bericht der Landesregierung)

2) Einführung in die medienpolitischen Schwerpunkte der 16. Wahlperiode. (Bericht der Landesregierung)

3) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012), kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/300

4) Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179

5) Stand des Kulturfördergesetzes
Sachstandsbericht der Landesregierung, beantragt von der CDU-Fraktion am 21.8.2012.

6) Kultureller Beitrag von NRW Künstlern während der Olympiade in London
Bericht der Landesregierung, beantragt von der SPD-Fraktion am 21.8.2012.

7) Förderauszeichnung für nordrhein-westfälische Theater
Bericht der Landesregierung, Vorlage – wird erwartet

8) Tag der Medienkompetenz (*)
Bericht der Landesregierung, Vorlage 16/153

9) Aktueller Stand der Auswertung der Konsultation der EU-Kommission zum Thema Filmförderung aus NRW-Sicht
Bericht der Landesregierung

10) Verschiedenes
– Übertragung von Rundfunkfrequenzen, Vorlagen 16/32, 16/33, 16/34, 16/68
– Terminplan 2012 und 2013

Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 27.09 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt.

Über Feedback / Input freue ich mich.

(*) Am Tag der Medienkompetenz werde ich auch teilnehmen, indem ich eine Veranstaltung in Köln besuchen werde – hierzu kommt später noch mehr.

Meine gestrige Rede zum Ziel II-Programm

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Meine gestrige Rede zum Ziel II-Programm im Nordrhein-Westfälischen Landtag ist nun online:

Ich habe diese Rede nicht nur zu Protokoll gegeben, sondern die Debatte tatsächlich führen wollen, obgleich mich die anderen Fraktionen darum gebeten hatten. Damit mache ich mich unter meinen Kollegen zwar nicht beliebt, aber warum ich davon nichts halte, spreche ich zu Beginn der Rede an.

Zum Zustand des KV Köln

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Disclaimer: Dieser Artikel bildet meine Überzeugung zum Zeitpunkt der Veröffentlichung im September 2012 ab. Ich würde ihn heute anders schreiben.

Aus – oft lustig gemeinten, oft aber auch mit Augenrollen garnierten – Äußerungen über den Kreisverband Köln entnehme ich, dass im Land der Eindruck besteht, bei uns herrschen chaotische Zustände. Ich las, es „sei bekannt“, das „bürgerkriegsähnliche Zustände“ herrschen, lauter „Privatkriege“, „Megafails“ passieren ja in Reihe, nichts bekäme man zustande, und überhaupt seien alle ganz furchtbar zerstritten.

Diesen Darstellungen möchte ich jetzt endlich mal entgegentreten, das ist mir eine Herzensangelegenheit.

Das genaue Gegenteil ist nämlich der Fall: Der Kreisverband Köln hat über 500 Mitglieder. Mindestens 100 davon sind aktiv, alle sind überaus engagiert, fleißig und motiviert. Die Stimmung ist ausgesprochen gut. Es finden regelmäßig sehr produktive Stammtische statt – der zentrale Stammtisch hat meist über 50 Besucher. Wir haben eine sehr rege kommunalpolitische Agenda, die in verschiedenen Teams aktiv entwickelt wird, koordiniert von Thomas Heg. Dabei kommen sehr viele Ergebnisse zustande, Positionen und Nachrichten, ein Kommunalprogramm wird erarbeitet. Ein verwaltend tätiger Kreisvorstand – bekanntermaßen alles Ehrenamtler – reißt sich den Allerwertesten auf.

Die Stimmung im Kreisverband ist: ausgesprochen gut! Der Umgang untereinander ist in der Regel ausgesprochen harmonisch. Wir haben Besucher von außerhalb, die regelmäßig und gerne nach Köln kommen und sich hier wohlfühlen.

Natürlich sind wir alle unsere eigenen, speziellen Charakter, wie das bei Piratens bekanntlich so ist, so dass man sich bisweilen aneinander reibt – aber auch das befruchtet die Debatte stets, man weiß sich „zu nehmen“. Wo man arbeitet, passieren auch Fehler, dass ist klar – damit gehen wir untereinander ausgesprochen konstruktiv um, dafür gibt es genug Beispiele.

Von der Destruktivität und der Unproduktivität, die man uns nachsagt, ist buchstäblich nichts vorhanden.

Naja, nicht ganz, es gibt eine sehr sehr kleine Gruppe von Kölnern, die dieses falsche Bild unseres Kreisverbandes in der restlichen Republik erzeugen. Sie tun das mit Gerüchten, aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen, falschen Behauptungen und verächtlichen, destruktiven Sprüchen. Über deren Motive möchte ich nicht spekulieren.

Ich ärgere mich sehr darüber, denn damit wird das Engagement dieser vielen tollen Menschen verleugnet. Die ganze Arbeit, die enorme Leistung wird in Abrede gestellt, ich finde das schäbig. Ich kann Euch versichern, es gibt keine „Lagerbildung“ – diese Personen stehen vollkommen isoliert. Die übergroße Mehrheit der Kölner hält eindrucksvoll zusammen.

Und daher möchte ich Euch allen sagen: Diese Vorwürfe stimmen nicht im Geringsten. Ich lade Euch alle herzlich ein, kommt doch mal zu uns nach Köln, auf einen der vielen Stammtische, und überzeugt Euch davon, mit viel Einsatz und auch sehr viel Spaß man bei der Sache ist. Ich bin ganz stolz, ein Teil davon zu sein.

Und tut mir den Gefallen: Glaubt die dummen, unfairen Sprüche nicht. Wenn ihr Fragen habt, fragt lieber erst mal nach, bevor ihr sie weiter verbreitet, tweetet oder mumbelt – ihr werdet gerne Antwort bekommen. Spiegelt den Verleumdern zurück, dass ihr davon nichts hören wollt. Die vielen tollen Piraten hier haben das nicht verdient. Und ich kann das nicht mehr ertragen.

Ich freue mich über Feedback, und wiederhole gerne nochmal die Einladung: Kommt uns besuchen, wir würden uns freuen.

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!