MdL 2012-2017

Von Mai 2012 bis Mai 2017 war ich Mitglied des Landtags NRW. Hier habe ich die Seiten des Bereichs „Gläserner MdL“ archiviert. Den Pressespiegel werde ich bei Bedarf weiter pflegen.

Eine wichtige Forderung ist es, Transparenz in politische Prozesse zu bringen. Als Abgeordneter muss man sich an diesem Anspruch messen lassen, und sollte über seine Verhältnisse klar Auskunft geben, soweit sie die politischen Prozesse beeinflussen könnten. Dazu gehört selbstverständlich, woher man als Abgeordneter sein Geld bekommt, mit wem man worüber redet, und natürlich auch woran man konkret arbeitet.

Gleichzeitig wichtig ist das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz. Transparenz findet also da seine Grenzen, wo die Privatsphäre berührt wird – es geht ja keineswegs um generelle und allgemeine Transparenz – in der Person des Abgeordneten konkurrieren diese beiden Ziele.

Ich versuche, auf diesen Seiten darüber Auskunft zu geben. Dieser Bereich wird regelmäßig ergänzt werden.

Ich bin Mitglied in folgenden Organisationen:
ADHS Deutschland e.V. – Selbsthilfe für Menschen mit ADHS
C3S – Cultural Commons Collecting Society – Die faire GEMA-Alternative
Digitalcourage e.V.
Electronic Frontier Foundation
Ev. Singschule Köln-West
Industrie- und Handelskammer zu Köln (Zwangsmitgliedschaft)
Progressive Plattform
Sportverein Lövenich/Widdersdorf 1986/27 e.V.

Seit 08. März 2016 bin ich Mitglied von „DIE LINKE“.

Der Landtag NRW hat mich in die 6. Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW entsendet. Diese Runde tagt etwa monatlich, für diese Mitgliedschaft erhalte ich eine Aufwandsentschädigung nach §99 LMG NRW. Die Mitgliedschaft endet, sobald der neugewählte Landtag neue Mitglieder entsendet.

Aufgrund meines Mandats war ich bis O ktober 2015 Mitglied des Aufsichtsrates von NRW.INVEST. Der Aufsichtsrat tagt etwa zweimal im Jahr. Für dieses Mandat erhielt ich keine Vergütung.

Ich bin Sprecher der LAG Netzpolitik NRW, im Sprecherrat der LAG BGE, und Mitglied der jeweiligen BAGs.

Und wer sich für die Blogposts interessiert, die sich mit meiner Arbeit im Landtag beschäftigten, der möge doch bitte einen Blick in die Rubrik Landtagsarbeit unterhalb des Menupunktes Politik werfen.