Digital und sozial im Landtag NRW
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
unsere Gesellschaft ist tief gespalten. Ein Graben liegt zwischen Reich und Arm, zwischen Menschen, die sich eine adäquate Gesundheitsversorgung, eine gute Bildung, gesellschaftliche Teilhabe und eine würdige Existenz leisten können und jenen, die das eben nicht können. NRW ist ein absolutes Negativbeispiel: Nirgendwo sonst ist diese Spaltung in Deutschland stärker gestiegen als hier. Nirgendwo sonst nimmt Kinderarmut rapider zu als in unserem Bundesland.
Seit 2012 kritisiere ich im Landtag NRW die unsoziale Politik der rot-grünen Koalition. Wir erleben eine passive Landesregierung, die sich sozialen Fragen verweigert, einen Kommunal- und Innenminister, der Applaus aus der dunkelkonservativen Ecke sammelt, einen Wirtschaftsminister, der sich in folgenlosen Ankündigungen ergeht. Die Zustände in den Turnhallen, die mit Geflüchteten belegt sind, sind katastrophal. Infrastruktur, Schulen und Straßen verfallen zusehends.
Netzpolitik und Digitalisierung
Auch in meinem Fachgebiet, Netzpolitik und Fragen rund um die Digitalisierung, versagt die Landesregierung kläglich. Ministerpräsidentin Kraft zeigte ihre Hilflosigkeit deutlich in einer peinlichen Regierungserklärung mit der Überschrift „Megabits, Megaherz, Megastark“, ohne Vision, wie die digitale Revolution, wie die Veränderungen durch Industrie 4.0 aktiv zu meistern sind. Im flächendeckenden Breitbandausbau hat die Landesregierung aufgegeben, zur sozialen Spaltung tritt jetzt auch noch eine digitale.
Wir müssen die Medienkompetenz unserer Kinder fördern, Privatsphäre, Datenschutz und digitale Bürgerrechte stärken, wir müssen gegen Überwachung im Internet und gegen die Übermacht multinationaler Konzerne im Netz kämpfen!
Erfahrung und Transparenz
Seit 2012 bin ich im Landtag NRW. Neben netz-, medien- und wirtschaftspolitischen Themen habe ich vieles aus dem Bereich Antifaschismus, Soziales und Kommunales thematisiert. Auch in Opposition gelang es, Politik des Landes erfolgreich mitzugestalten. Transparenz ist dabei Teil meiner politischen Philosophie.
Durch meine Arbeit im Landtag versuche ich tagtäglich meinen Beitrag dazu zu leisten, damit die LINKE.NRW 2017 wieder in Fraktionsstärke in den Landtag einzieht. Gemeinsam mit der kommenden LINKEN-Fraktion will ich im Bereich der Netzpolitik und Digitalisierung, Medien und Wirtschaft, Antifaschismus und Antirassismus weiter aktiv sein und LINKE Politik stärken.
Ich möchte dazu beitragen, dass Arbeit 4.0, Industrie 4.0 und Wirtschaft 4.0 zu Solidarität 4.0 führen, zu einer sozialen, fairen und gerechten digitalen Zukunft. Über Eure Unterstützung dabei würde ich mich sehr freuen!
Informationen
Politisch
- 2009-2015: Mitglied Piratenpartei
- 2010: Gründung Kreisverband Köln
- 2010-2013: Kreisvorsitzender Köln
- Seit 2012: Mitglied des Landtags NRW
- Netz-, Medien- und Wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion
- Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Kultur und Medien
- Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
- 2012-2015: Aufsichtsrat NRW.INVEST
- Seit 2015: Mitglied Medienkommission der Landesanstalt für Medien (LfM) NRW
- März 2016: Eintritt LINKE.NRW
- Sprecher und Mitbegründer der LAG Netzpolitik
- Mitglied des Sprecher*innenrates der LAG BGE
- Aktives Mitglied in der LAG Demokratie, Innen- und Rechtspolitik
Beruflich und Privat
- 50 Jahre alt, verheiratet, 2 Kinder
- Geboren und wohnhaft in Köln
- Ausbildung: Mathematisch-technischer Assistent
- Diplom-Informatiker (FernU Hagen)
Voten
- Ich trete mit den Voten meines Ortsverbandes und der LAG BGE an
Transparenz
- Meine Arbeit im Landtag ist vollständig auf meiner Webseite dokumentiert:
http://www.daniel-schwerd.de. Dort findet Ihr alle Dokumente, Reden, Pressespiegel, Lebenslauf etc.
Die Bewerbung als PDF-Dokument herunterladen.
Die von mir verwendeten Fotos hat übrigens Niels Schmidt von den Linken NRW gemacht.