Ausschüsse

Die fachliche Arbeit im Parlament ist in Ausschüsse organisiert. Diese fassen die verschiedenen politischen Themen teils nach den Ministerien, teils nach sachlich zusammengehörigen Gebieten zusammen – teils aber auch nach nicht nachvollziehbarn Gründen, historischen oder womöglich persönlichen. Eine Übersicht der Ausschüsse der bestehenden Legislaturperiode findet man hier:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Ausschuesse/buchstaben.jsp

Zu Beginn der Legislaturperiode wurde festgelegt, wieviele Personen ein Ausschuss umfasst, gemäß der Größe der Fraktionen werden die Sitze auf die Parteien verteilt.

Als fraktionsloser Abgeordneter habe ich in den Ausschüssen kein Stimmrecht. Lediglich zu meinen eigenen Anträgen habe ich ein Rederecht, ansonsten kann ich an Ausschusssitzungen als Gast teilnehmen.

Bis zu meinem Austritt aus der Piratenfraktion war ich entsandt als ordentliches Mitglied in die Ausschüsse A12 (Ausschuss für Kultur und Medien) und A18 (Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk), sowie als stellvertredendes Mitglied in A05 (Hauptausschuss) und A10 (Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung). Hinter den Links findet Ihr Terminpläne, Beratungsgegenstände und Protokolle.

Ausschussvorsitz und stellvertretender Ausschussvorsitz werden unter den Fraktionen gemäß ihrer Größe verteilt. In A12 war ich bis zu meinem Austritt aus der Piratenfraktion stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses.

Schließlich gibt es noch die Obleute – aus jeder Fraktion wird ein Obmensch bestimmnt, der -in kleiner Runde- Tagesordnung und Vorgehensweise für die jeweilige Beratung vorab bespricht.

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