Rechenschaftsbericht 2011

Zu den Aufgaben des ersten Vorsitzenden gehört es, den Kreisverband überregional zu repräsentieren, und zwar sowohl innerhalb der Partei als auch ausserhalb.

Ich habe dazu an den Veranstaltungen und Parteitagen der Piratenpartei auf Landes- und Bundesebene teilgenommen, so etwa den Parteitagen, dem KKK und anderen Treffen. An vom Kölner Kreisverband organisierten oder unterstützen Aktionen wie dem CSD oder „Köln stellt sich quer“ habe ich mich ebenfalls aktiv beteiligt.

Weiter habe ich an netzpolitischen Veranstaltungen wie dem Politcamp in Bonn und der re:publica in Berlin teilgenommen, und war aktiv in den erfolgreichen Aktionen bei den Grünen und der SPD zum Thema „Jugendmedienschutzstaatsvertrag“.

Auch das ein oder andere Interview konnte ich geben, so für das Campusradio Köln bzw. dem „Neues Deutschland“, auch wenn das nicht so viele waren, wie ich das gerne gehabt hätte. Ich hoffe, dass sich das in Zukunft intensivieren lässt.

Ich habe meine Vernetzung innerhalb der Landes- und Bundespartei sowie innerhalb der netzpolitischen Szene im Internet genutzt, piratige Themen allgemein, sowie solche des Kölner Kreisverbandes zu befördern und zu verteilen, über Blogs, Twitter, Foren und Mailinglisten.

Umgekehrt habe ich mich bemüht, allgemeine Netzthemen und politische Themen aus Bundes- und Landespartei sowie aus der öffentlichen Diskussion aufzunehmen und in den Kölner Kreisverband zu tragen, sowie politische Anstöße zu diesen Themen in Köln zu geben. Dazu habe ich die verschiedenen Internetkanäle und den Stammtisch genutzt. Dabei habe ich stets versucht, einen neutralen Standpunkt einzunehmen und zu vermitteln, wenn es unterschiedliche Auffassungen dazu gab.

Das vergangene Jahr war nach dem stürmischen Aufbau der Partei und dem Kreisverband von spürbarer Konsolidierung geprägt. Die Mitgliederzahl ist derzeit stagnierend, und der Kreis aktiver Piraten überschaubar. Bevor ab übernächstem Jahr wieder Wahlkämpfe auf kommunaler Ebene, EU, Land und Bund auf uns zukommen werden und uns dann nonstop in Atem halten werden, müssen wir wieder wachsen, und neue aktive Piraten gewinnen. Allein die Zahl notwendiger Kandidaten, um alle möglichen wählbaren Positionen zu besetzen, stellt uns bereits vor eine Herausforderung.

Speziell für die Kommunalwahlen müssen wir Profil gewinnen und die Sichtbarkeit steigern, wenn wir wirklich erreichen wollen, in den regionalen Parlamenten und Räten vertreten zu sein. Dazu sollten wir das kommende Jahr nutzen. Ich lade Euch ein, dies mit uns zu tun. Wir haben die Chance, flächendeckend in kommunale Parlamente einzuziehen. Nur über diesen Weg kann es gelingen, dann später auch auf Landes- und Bundesebene erfolgreich zu sein.

Kurzfristig steht noch der Berliner Wahlkampf an. Hier bietet sich die einzige kurzfristige Chance für die Piratenpartei, in ein Landesparlament zu kommen. Ich habe mir vorgenommen, den Berliner Wahlkampf zu unterstützen, und würde mich über Mitstreiter freuen.

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