Themenübersicht 2. Sitzung Wirtschaftsausschuss

Hallo liebe Leute,

folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 5. September 2012 im Landtag behandelt:

In federführender Beratung:

1) Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

In Mitberatung:

2) Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes

3) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

4) Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen

Links zu 1-4) findet man jeweils unter:
http://netnrd.de/a18

Weitere Themen:

5) Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung 16/45
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-45.pdf

6) Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung 16/102
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-102.pdf

7) Einrichtung eines Unterausschusses „Bergbausicherheit“

8) Abbausituation an den Braunkohletagebauen Inden und Garzweiler (noch keine Vorlage vorhanden)

9) Netzausbau in Nordrhein-Westfalen – Bericht der Landesregierung (liegt noch nicht vor)

10) Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 05.09 ab 10 Uhr in Raum E1-D05 statt.

Über Feedback / Input freue ich mich.

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