16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien mit Anhörung „Netzneutralität“

16. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E3 – A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.

Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben

 

           Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

           Drucksache 16/2888

           Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

           Drucksache 16/2963

 

 

In Verbindung mit

 

 

Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern

 

           Antrag der Fraktion der PIRATEN

           Drucksache 16/2892

 

           Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014); kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel

 

           Gesetzentwurf der Landesregierung,

           Drucksache 16/3800

           Vorlage 16/1164 (Erläuterung Epl 02)

           Vorlage 16/1071 (Erläuterung Epl 07)

 

 

3.

Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW

 

           Gesetzentwurf der Landesregierung

           Drucksache 16/3526

 

 

4.

Abschaffung der Störerhaftung

 

           Antrag der Fraktion der Piraten

           Drucksache 16/2284

           Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus

Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

 

           Antrag der CDU-Fraktion

           Drucksache 16/3443

 

 

6.

Novellierung Landesmediengesetz

 

           Sachstandsbericht der Landesregierung

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

Anhörung

des Ausschusses für Kultur und Medien

„Netzneutralität“

Antrag der Fraktion der SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2888

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksachen 16/2963 und 16/2892

 

Donnerstag, 10. Oktober 2013

13.30 Uhr, Raum E 3 – A 02

Sachverständige

Wikimedia Deutschland
Gesellschaft zur Förderung

Freien Wissens e. V.
Berlin

 

Marcus Isermann

Vice President

Public Affairs Regulation&Federal States (GPRA-PRF)

Deutsche Telekom AG

Bonn

 

Prof. Dr. iur., LL.M.

Bernd Holznagel

Westfälische Wilhelms-Universität

Münster

 

Verbraucherzentrale

Nordrhein-Westfalen e.V.

Düsseldorf

Christian „Fukami“ Horchert

Chaos Computer

Hamburg

 

Digitale Gesellschaft e.V.

Berlin

eco – Verband der deutschen

Internetwirtschaft e.V.

Klaus Landefeld

Vorstand Infrastruktur und Netze

Köln

 

Dr. Jürgen Brautmeier

Direktor der

Landesanstalt für Medien

Nordrhein-Westfalen (LfM)

Düsseldorf

 

Joerg Blumtritt CEO

Lognos GmbH i. Gr.

München

Vizepräsidentin

Dr. Iris Henseler-Unger

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Bonn

 

 

PhD Ben Scott

Programmdirektor der

Stiftung Neue Verantwortung e.V.

Beisheim Center

Berlin

 

(Alternativbenennung, falls Herr Scott nicht teilnehmen kann)

 

PhD Stefan Heumann

Stellv. Direktor „European Digital Agenda“

Stiftung Neue Verantwortung e.V.

Beisheim Center

Berlin

 

Für mich wird diese Sitzung eine Premiere, erstmals werde ich den Vorsitz dieses Ausschusses führen.

Über Feedback / Input freue ich mich!

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