Politik aus Notwehr
Tweet Derzeit wird in der Urheberrechtsdebatte gerne damit argumentiert, ein Recht auf „geistiges Eigentum“ sei in den Menschenrechten festgeschrieben. Dies soll als Totschlagargument dazu dienen, Diskussionen um eine Reform des Rechtskomplexes im Keim zu ersticken, möglicherweise im Vertrauen darauf, dass niemand weiß, welches die Menschenrechte so genau sind und was sie regeln. Schaut man mal […]
Tweet Ich freue mich immer, wenn das Internet neue Phänomene hervorzaubert, von denen man sonst womöglich nicht erfahren hätte – wie zuletzt den
Tweet Wie Ihr wisst, kandidiere ich auf einen Listenplatz der Landesliste zur Landtagswahl NRW. Es ist guter Brauch, die Piraten im Vorfeld mit Fragen zu „grillen“, weil die Piraten wissen wollen, was für ein Mensch man ist, welche Meinungen man vertritt, und ob man auch fähig ist, Piratenthemen zu präsentieren. Diesmal ist es besonders wichtig, […]
Tweet Die Reden der Anti-ACTA-Demo vom 25.02. stelle ich hier unter CC-BY-NC-SA 3.0 zur Verfügung, siehe unten. Die Eingangsrede wurde vom Youtube-Nutzer „nonkonfromisten“ aufgenommen, vielen Dank dafür: Stopp ACTA 2 Wusstet Ihr, dass wir eine Generation ohne Unrechtsbewusstsein sind? Dass wir nicht zur Diskussion bereit sind? Dass wir einen koordinierten Angriff auf die Demokratie ausführen? […]
Tweet Den Text meiner Rede auf der Anti-ACTA-Demo vom 11.Februar in Köln stelle ich hier unter CC-BY-NC-SA 3.0 zur Verfügung, siehe unten. Droid-Boy hat die Rede aufgenommen, dafür vielen Dank! [display_podcast] Eine Video-Aufzeichnung des Youtube-Nutzers klarepolitik gibt es auch, der Text ist nicht ganz vollständig aufgenommen, aber die Akustik ist etwas besser, und man erhält […]
Tweet Bereits der allererste Satz der Präambel des ACTA-Vertrages, der die Konzerne der Welt einflussreicher machen soll als Regierungen und Staaten, ist eine Lüge. Da steht: IN ANBETRACHT der Tatsache, dass eine wirksame Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums für ein dauerhaftes Wachstum aller Wirtschaftszweige wie auch der Weltwirtschaft von entscheidender Bedeutung ist Diese Aussage […]
Tweet Dieser Kommentar erschien in gekürzter Form am 9.12.2016 im »Neues Deutschland«: Dieser Tage ist mit großangelegten Werbeanzeigen die »Charta der digitalen Grundrechte« [1] vorgestellt worden: Nichts weniger als ein Ansatz für Menschenrechte in der digitale Sphäre soll es werden. Die Initiatoren verstehen es als Diskussionsgrundlage, gleichwohl wird bereits jetzt nach Mitunterzeichnern dieser Charta gesucht. […]
Tweet Aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen derzeit besorgniserregende Entwicklungen, die Netzpolitik betreffend. Nach dem katastrophalen Entwurf zur Neuregelung der Störerhaftung und verstörenden Signalen zur Netzneutralität wurde nun ausgerechnet Dieter Gorny zum „Beauftragten für kreative und digitale Ökonomie“ ernannt. Dieter Gorny, Mitbegründer des Musiksenders Viva und der Musikmesse Popkomm, hat in der Vergangenheit als Cheflobbyist des Bundesverbands […]
Tweet Das Handelsblatt versucht sich als Kulturbewahrer, und hat 100 „Kreative“ zu Ihrer Meinung zum Thema Urheberrecht und Piraten befragt. Wie befürchtet sind die Piraten für den Untergang des Abendlandes und unserer Kultur verantwortlich, mit ihrer unterstellten Forderung nach Abschaffung des Urheberrechts und Alles-Gratis-Kultur. Abgesehen von der Tatsache, dass die Piraten weder das Urheberrecht abschaffen […]