Die Piraten machen ja nichts zu #PRISM und #Tempora

800px-Anger_Controlls_HimLiebe Presse, ich habe Hals.

In diversen Veröffentlichungen von Euch liest man derzeit viel vom „Versagen“ der Piraten, die „merkwürdig still“ seien angesichts der Datenschutzskandale um die Abhörprogramme PRISM und Tempora des britischen und amerikanischen Geheimdienstes.

Von uns käme dazu ja nichts.

Darf ich gerade mal laut werden?

ANSTATT DASS EINER VOM ANDEREN ABSCHREIBT, DASS WIR DAZU NICHTS ZU SAGEN HABEN, NEHMT DAS GEGENTEIL ZUR KENNTNIS!

Um es Euch in mundgerechte Häppchen aufzuteilen:

Es gibt Pressemitteilungen dazu auf Landes- und Bundesebene, Interviews und vielbeachtete Podiumsdiskussionen (z.b. mit Katharina Nocun im WDR), Petitionen, konkrete Pläne der europäischen Piraten, Blogartikel und offene Briefe. Piraten waren schon mehrfach in Demonstrationen auf der Straße und vor dem amerikanischen Konsulat, selbst einen lustigen Flashmob gab es. Von Piraten organisierte Kryptopartys zur digitalen Selbstverteidigung schießen allerortens wie Pilze aus dem Boden. Nicht zuletzt die Online-Kampagnen und Petitionen „AntiPRISM.eu“ und „Stopwatching.eu“, der sich Bürger anschließen können – letztere alleine wären schon einen tollen Bericht wert.

Und das sind nur die Informationen, die ich selbst durch eine oberflächliche Google-Suche auf die Schnelle gefunden habe – jeweils die Allererste. Es gibt mehr.

Auch die Landtagsfraktionen der Piraten sind politisch aktiv. Allein im Landtag Nordrhein-Westfalens gibt es von den 20 Piraten zum Thema insgesamt fünf politische Anträge:

Weiter gibt es diverse kleine Anfragen zum Thema – hier die im Nordhein-Westfälischem Landtag:

Es hat auch schon Ausschussbefassungen und mündliche Anfragen dazu gegeben.

Am vergangenen Mittoch haben wir im Landtag eine Pressekonferenz gegeben, zu der Sie, liebe Presse, persönlich eingeladen wurden. Gekommen ist – ein – Journalist. Selbstverständlich wurden vorher Einladungen und nachher Pressemitteilungen dazu verschickt.

Ich habe unsere Anträge auch verschiedenen Redaktionen direkt geschickt, man möge doch darüber im Thema Prism und Tempora berichten. Von den meisten kam gar keine Rückmeldung. Von einer kam die interessante Antwort „Haben wir schon reichlich. Aber wie wäre es mit einem Kommentar, weshalb man von den Piraten gerade jetzt so wenig sieht?“

Das zeigt die Schizophrenie der Situation: Man will eben nicht berichten, sondern lieber ein paar O-Töne haben, warum wir nichts tun.

Kann es sein, dass Sie deswegen von den Piraten nichts hören, weil Sie im Moment lieber weghören? Weil es nicht ins bevorzugt kolportierte Bild von der Chaotentruppe ohne Konzept passt, die sich mit sich selbst beschäftigt? Weil man lieber abschreibt, was der Kollege zuvor geschrieben hat, anstelle sich selbst Gedanken zu machen und selbst zu recherchieren? Piraten und Sachpolitik? Das geht ja gar nicht.

Tun Sie Ihre Arbeit! Wir tun unsere.

Bild: Autor: Jessica Flavin, Lizenz: CC-BY-2.0

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89 thoughts on “Die Piraten machen ja nichts zu #PRISM und #Tempora

  • 4. Juli 2013 um 11:59
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    Hinzu kommt, dass in Interviews dann von „Netzaktivisten“ die Rede ist und nicht von „Mitglied der Piratenpartei“ oder BTW Kandidat der Piratenpartei verschwiegen wird z. B. Anke Domscheit-Berg bei BR oder es sonstwie „irgendwie kleingeschwiegen wird“ z. B. Daniel bei Lanz, wurde auch als Netaktivist nicht als PIRATEN Mitglied vorgestellt.

    Könnte man System hinter vermuten. Ist aber nur die Unfähigkeit mal genau hinzusehen. Statt dessen: Abschreibe, halbgare Recherche (hab da mal mit irgendwem ein Wort) und immer schön auf Krawallforschung gehen.

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    • 4. Juli 2013 um 18:40
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      Markus Lanz hat (gegen Ende?) der Sendung explizit Daniels Mitgliedschaft erwähnt und der Piraten-Partei viel Erfolg bei der Bundestagswahl gewünscht.

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  • 4. Juli 2013 um 12:42
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    Man kann der Presse nicht vorwerfen, dass sie nicht viel über uns berichtet.
    Hier allein die Auflistung für Anke und Daniel Domscheit-Berg, da ist Kattascha noch gar nicht dabei:

    17.06.2013 – Spiegel online – ADB http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-demonstrieren-gegenobama-besuch-in-berlin-a-906165.html

    17.06.2013 – Deutschlandradio Kultur – ADB

    18.06.2013 – heute.de – ADB http://www.heute.de/Obama-Kritiker-erstatten-Anzeige-gegenDatenschn%C3%BCffler-28425036.html

    18.06.2013 – SAT1 TV – Eins gegen Eins – ADB und DDB

    18.06.2013 – Zeit Online – Petition ADB http://www.zeit.de/news/2013-06/18/d-gegner-von-prism-sammeln-onlineunterschriften-zu-obama-besuch-18161209

    18.06.2013 – Welt.de – Petition ADB http://www.welt.de/newsticker/news2/article117240159/Gegner-von-Prismsammeln-online-Unterschriften-zu-Obama-Besuch.html

    19.06.2013- Prensa Latina – ADB „Protests Accompany Obama’s Speech in Berlin“

    19.06.2013 – Berliner Umschau – Interview ADB – „Interview: Spitzelgesetze erodieren unsere Grundrechte“
    19.06.2013- Inforadio RBB – DDB (Whistleblower)
    19.06.2013 – Bei der Demo in Berlin Interviews u.a. mit: RBB TV, Polnischem TV, RTL/Pro7, italienischem Medium

    20.06.2013 – ZDF Maybritt Illner – DDB http://www.youtube.com/watch?v=BTL_WbWrJmc

    21.06.2013 – Welt.de – DDB (Illner) http://www.welt.de/vermischtes/article117325257/Das-Vertrauen-in-dasNetz-wurde-zerstoert.html

    21.06.2013 – Spiegel Online – DDB (Illner) http://www.spiegel.de/kultur/tv/television-tv-kritik-zu-maybrit-illnerstalkshow-ueber-prism-a-907042.html

    22.06.2013 – N24/Sat1 – ADB Interview

    25.06.2013 – Radio Eins – 08:40 ADB http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/ueberwachung_ueberall.html

    25.06.2013 – BBC Worldnews – DDB

    26.06.2013 heute.de ADB http://www.heute.de/Leerer-Bundestag-und-viele-Fragen-28556048.html

    26.06.2013 ZDF Morgenmagazin plus Interview ADB
    Interview zu Massenüberwachungsprogramme Tempora/Prism,

    26.06.2013 – MDR Nachrichten ADB http://www.mdr.de/nachrichten/spaehprogramme-ahnungslosigkeit100_zce9a9d57e_zs-6c4417e7.html

    27.06.2013 – Esslinger Zeitung – Interview ADB „Interview Anke Domscheit-Berg: „Es gibt keine sicheren Geheimnisse mehr“,

    27.06.2013 – spiegel Online – ADB „Geheimdienste: 500.000 protestieren gegen Internetüberwachung“,

    29.06.2013 – Schwäbische Zeitung – Interview ADB
    Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg im Exklusivinterview zu den Themen Prism, Assange und Machtversessenheit“,

    29.06.2013 – Zeit Online – Petition ADB
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/Ueberwachung-PrismPiraten

    02.07.2013 – Deutsche Welle TV Talkshow Agenda– DDB
    02.07.2013 – Markus Lanz – DDB

    Anfang Juli – Technology Review – DDB

    Anfang Juli – IT Sicherheit – DDB

    10.07.2013 – ARTE Journal – DDB

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  • 4. Juli 2013 um 12:52
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    Oh wie recht du hast! Ich versuche da etwas anzuschieben
    Einige Gruppen (auch Piraten) denken über eine bundesweite Demo #PRISM nach, diese sollte am 14. September 2013 stattfinden um eine ausreichende Publikationskampagne vorab zu starten.
    Wir könnten zeitnah im WKZ (Wahlkampfzentrum) Berlin Lichtenberg ein Planungsteam zusammenstellen, dass die Kommunikation zu allen Menschen, Gruppen, Vereinen, Initiativen sowie Parteien aufbaut und führt.
    Wir die Piratenpartei müssen die Protestaktion führen, organisieren und Pressetechnisch für die BTW und unsere Kernaussage Datenschutz nutzen.
    Die Wegstrecke sollte vom Neptunbrunnen zu Mutti (Kanzleramt) führen, denn die Auswirkungen dieser Wegstrecke legen rundherum alles lahm und das ist ein weiteres positives Merkmal dieser Demo.
    Wir dürfen im Zuge der BTW2013 diese Möglichkeit nicht an uns vorbei gehen lassen.
    Bitte um Feedback und Unterstützung.

    Antwort
    • 4. Juli 2013 um 15:19
      Permalink

      Harry,

      14.9. ist meiner Meinung nach *viel* zu spät. Bis dahin ist das Thema dreimal durch.

      Antwort
    • 5. Juli 2013 um 12:09
      Permalink

      Am 14.09 startet auch eine BGE Demo am Neptunbrunnen zur Schweizer Botschaft. Wenn ihr das ernstahft macht wäre doch eine kleine Piratenthemenparty a la Frühschoppen am Neptunbrunnen. wir entern Berlin, wir entern Europa, o.ä. Schreibt mir doch mal eure Planungen…

      Lieben Gruß
      Stefan

      Antwort
  • Pingback: Was ist eigentlich mit euch Journalisten los, Herr Küppersbusch? | Felix Blog

  • 4. Juli 2013 um 13:21
    Permalink

    Die Medien wollen die Piratenpartei eben kaputtschreiben, die wissen schon ganz genau was sie schreiben und warum.

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 13:58
    Permalink

    Dass wir so gut wie nichts zu diesem Thema machen, was ich bestätigen kann, wird auch nicht besser, wenn du hier das Gegenteil behauptest.

    Petitionen? HAHAHAHAHA!!!

    Antwort
    • 4. Juli 2013 um 14:30
      Permalink

      Petitionen sind nur ein Beispiel. Wir nutzen alle verfügbaren Kanäle. Was fehlt Deiner Meinung denn noch?

      Antwort
      • 16. Juli 2013 um 12:37
        Permalink

        1. Zum Beispiel die aktive Teilnahme an der bundesweiten Aktion #StopWatchingUs am 27.07.2013. 2. Eine regere Teilnahme in den Foren der Tages- und Wochenzeitungen (z. Bsp.: SZ, SPON, etc.)

        Antwort
        • 16. Juli 2013 um 12:38
          Permalink

          Ja, da nehmen Piraten dran teil. Und wir auch.

          Antwort
          • 21. Juli 2013 um 16:15
            Permalink

            Eben. Aber sollte man jetzt ständig jedem auf die Nase binden, dass man Pirat ist? Es geht um die Politik, nicht direkt um die Partei. Aber man kann durchaus den Boden bereiten, dass die Leute sich nach der Partei umsehen, die zuvorderst für informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz bei gleichzeitiger behördlicher Transparenz kämpft…

  • 4. Juli 2013 um 14:41
    Permalink

    * Zwei Kommentare wegen Beleidigungen entfernt. *

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 14:41
    Permalink

    @Guido: Zu Lanz: Er wurde nicht als Pirat vorgestellt, aber es wurde – später – erwähnt und eingeblendet. Am Ende äußerte Lanz sogar den Wunsch, dass man bitte die PIRATEN in den Bundestag wählen möge, weil sie offensichtlich gebraucht würden. Immerhin.

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 14:57
    Permalink

    Die Piraten sind immer zu spät an einem Thema dran.
    Dass die NSA weiträumig und umfassend abhört, ist seit Jahren öffentlich, von den Piraten wurde das Thema ignoriert.
    Jetzt wird das Thema durch Snowden aktuell, prompt hecheln die Piraten hinter dem fahrenden Zug her.
    Man verfällt in blinden Aktionismus, fordert Asyl für Snowden, blendet aber grosszügig die komplette Asylproblematik aus, die von Teilen der Piratenpartei aktiv und öffentlichkeitswirksam beackert wird. (Refugeecamps)
    Es werden Petitionen gestartet, aber nicht im BT-Petitionsausschuss, sondern auf irrelevanten Onlineportalen.
    Plötzlich gibt es auch parlamentarische Initiativen, allerdings fehlt jetzt das Alleinstellungsmerkmal, weil auch andere Parteien am Thema dran sind.
    Insgesamt gibt es für die Medien imho keinen Grund, sich mit den Aussendungen der Piraten ausführlicher zu befassen, als mit denen anderer Parteien, weil auch kein Kompetenzvorsprung zu erkennen ist.
    Aber natürlich muss man die Medien bashen, statt den eigenen Auftritt kritisch zu hinterfragen.

    Antwort
    • 4. Juli 2013 um 15:06
      Permalink

      Hallo Heinz,

      die Kritik nehme ich gerne zur Kenntnis – natürlich ist die NSA mindestens seit Echelon als Datenhamster bekannt. Bislang wurden wir aber mit unserer Paranoia, unseren Datenschutzforderungen und unserem Misstrauen stets als Aluhüte belacht. Jetzt, wo sich herausstellt, dass es vielfach schlimmer als erwartet ist, kann man sich daran nicht erinnern?

      Das der Asylantrag von Snowden aus formalen Gründen abgelehnt werden muss ist uns doch klar. Es ist aber Quatsch, jetzt die einen Flüchtlinge gegen die anderen Flüchtlinge auszuspielen – das Asylrecht gehört generell geändert.

      Ich bin sicher, auf dem BT-Petitionsportal erscheint auch noch was – das dauert aber, weil der Bundestag die Dinger prüft bevor er sie freischaltet. Generell sehe ich aber Petitionen kritisch – wir als Bürger sind keine Bittsteller, wir haben keine Bitten an den Bundestag zu richten, die die dann großmütig zur Kenntnis nehmen. Die sollen unsere Interssen vertreten, das ist ihr verdammter Job!

      Was die parlamentarischen Initiativen angeht: Von den anderen Parteien kommt hier in NRW nicht. Null. Nada. Niente. Ist also doch ein Alleinstellungsmerkmal.

      Antwort
      • 4. Juli 2013 um 16:08
        Permalink

        Ich habe mir die Anträge jetzt mal angeschaut, sie scheinen mir doch ziemliche Schnellschüsse zu sein.
        Beispiel :

        Kann man fordern, die Umsetzung stelle ich mir aber äusserst zäh vor, solange es kein leicht zu handhabendes Werkzeug gibt.

        Ihr solltet euch einfach mehr Zeit nehmen, das Thema adäquad zu behandeln und zwar so, dass sich auch der gemeine DAU aka Wähler zurecht findet.
        Dann klappts auch mit den Medien… 😉

        Antwort
        • 4. Juli 2013 um 16:11
          Permalink

          Tja, DAU halt…
          Das sollte zitiert werden :
          „V. Der Landtag fordert die Landesregierung auf:
          2.auf Landesebene unverzüglich Maßnahmen zur Bereitstellung einer Ende-
          zu-Ende-Verschlüsselung zu ergreifen, um eine sichere Kommunikation mit und zwischen Behörden zu ermöglichen“

          🙁

          Antwort
      • 4. Juli 2013 um 16:43
        Permalink

        Dass die NSA frisch, fromm und frei schnüffelt und dazu noch freies Geleit der deutschen Politikführung hat, ist schon länger als Echelon bekannt.

        Ich möchte hier keine unnütze Werbung machen, aber vielleicht schaue man mal in meinem Artikel vorbei, da habe ich ein bisschen was zum Thema zusammengeschrieben.

        Die Piraten sind meiner Ansicht nach tatsächlich etwas zu kleinlaut. Wie ich auch erst kürzlich bei mir schrieb: Man kann ellenlange Blogartikel verfassen, man kann über Twitter diskutieren. Alles gut und schön. Aber der gemeine Bürger zuckt doch nur mit den Achseln, weil er einfach keine Beiträge mit 30.000 Worten lesen möchte.

        Fasst euch kurz. Erklärt allgemein verständlich. Und geht offen auf die Leute zu.

        Aber hechelt keinem Thema mehr hinterher. Die Grünen scheinen davon auch Ahnung zu haben. Macht es besser, indem ihr es erklärt.

        Ich habe fertig.

        Antwort
  • 4. Juli 2013 um 15:28
    Permalink

    Zunächst ist erstmal wichtig, sich wissend zu machen! Deutschland ist seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr souverän gewesen (Schäuble). Wir sind ein Vasallenstaat der USA. Unsere Regierung (ob schwarzgelb, rotgrün oder schwarzrot) bekommt für ihr Handeln immer die Vorgabe von der jeweiligen US Regierung. Piraten sollten auch wissen, daß die Amerikaner ungefragt hier bei uns Atomwaffen in ständiger Einsatzbereitschaft lagern. Ramstein ist die Schaltzentrale für die Welt, bei Griesheim haben die US Geheimdienst eine riesige Abhöranlage. Deutschland ist der größte Umschlagsplatz der Amerikaner für ihr Kriegseinsätze im Nahen Osten. Jetzt für Snowden ausgerechnet in Deutschland Asyl zu beantragen, ist Kaspertheater. Der wäre keine 5 Minuten hier in Freiheit. Wer das alles nicht glaubt, braucht nur in die Suchmaschine eingeben „rundertischdgf Atomwaffen aus deutschem Boden“. Also liebe Piraten, lasst euch von politprominenten Vorturnern nicht verarschen.

    http://rundertischdgf.wordpress.com/2013/07/03/snowden-narren-ahnungslose-heuchler-wichtigtuer-oder-schlicht-nur-deppen/

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 20:23
    Permalink

    Das Thema Piratenpartei ist leider zu einem vorzeitigen Ende gekommen, sehr schade!

    An fehlenden Pressemitteilungen der Piraten auf Bundesebene zum Thema Prism/Snowden etc. liegt es aber nicht, da gab es mehr als genügend in den letzten Tagen.

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 21:38
    Permalink

    Ich bitte sie. Was erwarten sie denn? Es ist Wahlkampf und dieses Thema spielt den Piraten voll in die Hände! Natürlich muss das totgeschwiegen werden! Wo kämen wir dahin wenn die PIRATEN mal Positiv erwähnt werden? Da müsste man ja direkt mal „ordentliche politik fürs Volk“ machen…

    Antwort
  • 4. Juli 2013 um 21:58
    Permalink

    Nun, wer rechnen kann, der weiß, was im Bundestag entsteht, wenn dort die Piraten dazu kommen: Ein Mix, ein völlig neuer, in dem ALLE Altparteien schnellstens ihre gemütlichen althergebrachten KoalitionsLiegestühle entrümpeln müssen, weil davon nichts mehr geht. Wer macht sich schon gerne zusätzliche Arbeit, zumal man dann auch noch denken muß, neu.

    Nun, wer die Medien und die dortigen Hierarchien kennt (einschließlich der Rundfunkräte und Gremien), auch die privaten Medien, der weiß genau: Das ist dort so, wie es in Bayern seit Jahrzehnten war („ohne CSU geht dort nichts“), will sagen, Ohne straffe prüfbare oder geprüfte („bewährte“) „Bindung“ an eine der etablierten Parteien geht bei den Medien nichts, besonders bei den Rausguckern, und dann auch nur nach Proporz (Größe) und Kungelei – Also was bitte erwarten wir von solchen Medien, die im Prinzip alle aus der gesegneten sicheren Position gekippt werden, wenn sie nicht rechtzeitig zum „Wohle“ ihrer (Lieblings)Partei vorKEHREN?

    Die Grünen hatten genau dieses Problem auch seinerzeit: Keine Zeitung, Kein Moderator im Dienst, kein Chefredakteur bei dieser Gruppe usw. – sie haben sich die TAZ einfallen lassen müssen und sie mit viel Herzblut erhalten müssen, um „in der Mitte der Gesellschaft an zu kommen“ – was man wohl muß, wenn ausreichend Wähler erforderlich sind.

    Und die Piraten? Sind sich zu fein dazu, wollen alles übers Läppi regeln, nur DAS IST KEINE (breite bzw. ausreichende) ÖFFENTLICHKEIT !!
    Jedenfalls nicht für otto Normalwähler (oder Wahlverweigerer), denn Läppi ist eine feine hochqualifizierte INSIDER-Line, auf deren Texte immer nur einer schaut, viel zu leise und zu naiv, wenn es um Politik und Wahlkampf geht, zumal wenn dann die Grünen befürchten müssen, daß dann eventuell ihr an Taz geopfertes Herzblut sie wieder nicht „zum Zuge“ bringt, die stinken nach der FDP wohl am meisten, für die sind die Piraten der Rauswerfer schlechthin.
    Es drängelt sich förmlich das Szenario auf, das die „etablierten“ MedienFuzis sich einfallen lassen müssen, um die Piraten klein, belanglos, unwichtig, zerstritten zu bezeichnen kann ja eh keiner prüfen), und wo es geht („sich anbietet“), eventuell auch mal so bißchen Antisemitismus behaupten, solchen „nach 1945“ – das schreckt doch Sypathiesanten schnell mal davor zurück, sich mit den Piraten zu beschäftigen.

    IHR MÜSST IN DIE OFFENSIVE,mit und gegen solche Medien, das ist ein DICKES BRETT und eine HARTE WURZEL, kramt fix eure Trommler raus (andere lassen auch Trommler aufziehen, vor Rathäusern usw. ) und haut auf alle Pauken, Papierwedeln reicht jetzt nicht – sonst wird das nix, mit der Wahl.
    Hört auf denen zu glauben und sie mit Papier zu „stillen“ zu versuchen, die da behaupten, Piraten hätten keine „Programme“ – hat doch keiner!
    Jedenfalls keins, das nach der Wahl noch Verwendung finden kann oder in seiner Form noch Bestand hat.
    Offensive und Attacke wo immer es sich anbietet ,und auch dort, wo (noch) nicht.
    Wer bitte stellt die (Wahl)Frage öffentlich und jetzt an unsere Kanzlette, was sie JETZT zu Prism geklärt HAT, nicht will, eventuel nächstes Jahr, wenn noch ein wenig mehr spyoniert wurde?

    Antwort
  • 5. Juli 2013 um 09:13
    Permalink

    @rundertischdgf sagt: 4. Juli 2013 bei 15:28
    Stimme dir ja zu, nur du trägst selbst noch dazu bei: „Die Amerikaner“ -?
    „Piraten sollten auch wissen, daß DIE AMERIKANER ungefragt hier bei uns Atomwaffen in ständiger Einsatzbereitschaft lagern. “
    Um es kurz zu machen:
    Die Kubaner, Amerikaner, lagern hier keine Atomwaffen. Auch die vielen anderen AMERIKANER wie Brasilianer, Mexikaner, Chilenen, Dominikaner usw.usw. (über 50 Länder) nicht.
    Solange du selber allein die USA als AMERIKANER bezeichnest, mußt du dich nicht wundern, wenn die das auch so handhaben, als ob es so wäre.

    Korrektheit in der Sache hat weder etwas mit Antiamerikanismus noch mit Undankbarkeit zu tun:
    Deutschland verdankt USA-Bürgern (!!) seit ihrem Eingreifen in und seit dem letzten Weltkrieg unendlich viel an Demokratisierung und Aufbauhilfen wie Sicherheit, nur deshalb kann man das nun seither nicht alle zwei Jahre irgendwo in der Welt so weiter und das wieder so handhaben, zumal keine Hitlers da sind und Gefahr besteht, daß solche notfalls nachträglich herbei beschrien oder vorher behauptet werden müssen.
    Ich sage auch nicht, wenn ich von den Deutschen rede: DIE EUROPÄER, noch nicht …

    Aber:
    Schaut mal, was seit dem 01.07.13 in Deutschland für ein „Gesetz“ gilt:
    Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft (TKGBDAG)
    >auch zu finden hier: http://www.buzer.de/s1.htm?a=1-10&g=TKGBDAG<

    Wißt ihr, was „Bestandsauskunft“ überhaupt ist und mit Prism zu tun haben könnte – wie das Datum 01.07.13 auch? Man schaue dort auch sehr genau auf Absatz (3) –
    Von ill zu L E G A L I T Ä T E N ?

    Und was soll das:
    http://www.welt.de/politik/ausland/article117571925/Ehemaliger-NSA-Agent-wirft-Merkel-Heuchelei-vor.html (404)
    Wer den Link nicht (mehr, da fix gelöscht: Die WELT löscht mal eben ihre Welt …) erfolgreich trifft, findet den Artikel hier:
    http://www.anonpedia.net/wiki/Gel%C3%B6schter_Artikel_der_Welt

    Antwort
    • 5. Juli 2013 um 09:18
      Permalink

      Was den gelöschten Welt-Artikel angeht: Die darin zitierte Quelle (Madsen) ist nicht glaubwürdig. Sowas kann das ganze Anliegen enorm diskreditieren, daher ist das schon richtig so, dass man so einen Artikel dann zurückzieht.

      Antwort
  • 5. Juli 2013 um 09:38
    Permalink

    @netnrd sagt: 5. Juli 2013 bei 09:18
    „… gelöschten Welt-Artikel angeht: Die darin zitierte Quelle (Madsen) ist nicht glaubwürdig“
    WER SAGT DAS ? Bitte Quelle angeben, alles was bisher dazu hier gesagt wurde, iSt wo relevant – mit Quellen belegt.
    Man kan mit solche Bemerkungen auch sehr dumm als Nachplapperer auffallen, besonders, wenn man die aktuellste TV-Sendungen (Maybrit Illner) dazu nicht kennt, wo völlig andere Leute sich zu diesen Fakten äußern, und dreimal datrfst du raten, was die da gesagt haben …
    Dumm gelaufen.

    Antwort
    • 5. Juli 2013 um 09:46
      Permalink

      Ich sag das. Google mal ein bisschen zu Wayne Madsen. Ganz schön wirr.

      Antwort
  • 5. Juli 2013 um 09:43
    Permalink

    Schade, voll verkackt würde ich sagen, da empfindet der durchschnittlich normale Wähler, dass es in der aktuellen Situation, dass auch unsere Regierung neben uns selbst (was ja schon normal geworden ist) wie ein Feind von den Amis bespitzelt wird und hört von auch so jeder politischen Fraktion etwas dazu in den Nachrichten, leider nicht von den sonst bei diesem Thema so hyperaktiven Piraten UND spricht das einfach einmal aus.
    Auf Grund dessen wird der EINFACHE Wähler in diesem Artikel dermaßen angemacht, dass er sich doch aus der Diskussion, wer den in der Regierung für den Wähler in der fraglichen Sache tätig sein sollte, raushalten soll und lieber mehr seiner Arbeit nachgehen soll, weil die Piraten von des Wählers Steuergeld die Ihre machen will.
    Das nenne ich politische Feinfühligkeit im Umgang mit dem Wähler 😉

    Antwort
    • 5. Juli 2013 um 09:49
      Permalink

      Hm. Hast Du den Blogpost gelesen, oder nur die fettgedruckten Teile?

      Antwort
  • 5. Juli 2013 um 09:51
    Permalink

    @netnrd sagt: 5. Juli 2013 bei 09:18
    „Die darin zitierte Quelle (Madsen) ist nicht glaubwürdig“ oder etwa doch?
    Wegen der Forderung nach Quellen – Hier ist (m)eine von vielen:
    >Zwar ist Madsen international lange nicht so bekannt wie sein großes Vorbild Seymour Hersh – schließlich ist er rund zwanzig Jahre jünger als der Pulitzerpreisträger -, doch unter Kennern der Geheimdienstszene gilt er als recht zuverlässige Quelle explosiver Insiderinformationen. Im Februar 2000 trat er als Experte bei „60 Minutes“, dem von CBS produzierten, wichtigsten Politmagazin des US-Fernsehens, auf, als es um die Bewertung der damaligen transatlantischen Kontroverse um das weltumspannende, elektronische Lauschsystem der USA mit Namen Echelon ging. Als Anfang 2002 das Enthüllungsbuch „Die verbotene Wahrheit – Die Verstrickung der USA mit Osama Bin Laden“ der beiden französischen Geheimdienstexperten Jean-Charles Brisard und Guillaume Dasquié weltweit Furore machte, war es Madsen, der das Vorwort zur amerikanischen Ausgabe beisteuerte. Und als im Frühjahr 2002 der linksliberale Guardian die Verstrickung der Bush-Regierung in den gescheiterten Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez publik machte, stützte sich die führende Tageszeitung Großbritanniens zum nicht geringen Teil auf die Angaben Madsens. Dasselbe gilt für die Bekanntmachung des Skandals um die Folterflüge und das geheime Gefängnisnetzwerk der CIA außerhalb der USA durch den Guardian im Frühjahr 2003.
    Madsen ist ein ehemaliger Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), des in Fort Meade im Bundesstaat Maryland ansässigen, größten Nachrichtendienstes Amerikas, Leutnant a. D. der US-Marine, Gründungsmitglied des Electronic Privacy Information Center (EPIC) und Mitstreiter der Gruppe Scholars for 9/11 Truth, die sich zunehmend erfolgreicher um eine Klärung der mysteriösen Umstände der Flugzeuganschläge vom 11. September 2001 bemüht. Er schreibt seit Jahren für diverse, dem linksliberalen Spektrum zugerechnete US-Zeitschriften wie Counterpunch, In These Times, Online Journal und The Progressive, für die Zeitungen der Verlagsgruppe Knight Ridder, die heute McClatchy Newspapers gehört, sowie für die kanadische Publikation Global Research.<
    (Gefunden (u.a.) in: http://www.schattenblick.de/infopool/buch/sachbuch/busar383.html)

    oder
    Wayne Madsen
    Moralischer Bankrott
    Der amerikanische Offenbarungseid
    Englischer Originaltitel: Jaded Tasks: Big Oil, Black Ops, and Brass
    Plates
    HWK Verlag, Wassertrüdingen, 2006
    415 Seiten
    ISBN: 978-3-937245-20-1
    Preis: 19,95 Euro

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  • 5. Juli 2013 um 10:02
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    @netnrd sagt: 5. Juli 2013 bei 09:46
    „Ich sag das. Google mal ein bisschen zu Wayne Madsen. Ganz schön wirr.“

    Ganz schön wirr – Und wo ist die Quelle für „wirr“?
    Nach deiner Behauptung hat sich also die NSA jahrelang mit solch einem „Wirrkopf“ an höchster Stelle geschmückt – was meinst du wohl, was da das UNGLAUBWÜRDIGE ist …
    Bring einfach die Quelle für die Unglaubwürdigkeit.

    Antwort
  • 5. Juli 2013 um 10:48
    Permalink

    Zetermordio !
    Wieder lecken sich die Piraten mit Inbrunst die Wunden
    Bei einem Thema, das eigentlich das Ihre sein solte, werden sie nicht ausreichend medial gewürdigt, oder nur als freakige Accessoires engagiert.
    Die Liste von Christophe Chan Hin verdeutlicht: Man ist von sich selbst begeistert!
    Es ist unerheblich wieviel zig-mal xy auf der Kirmes in Illertal vorträgt – außerhalb der Käseglocke sind die Rauchzeichen weiterhin nicht zu sehen.

    Antwort
    • 5. Juli 2013 um 11:07
      Permalink

      Keine Rauchzeichen außerhalb der Käseglöcke – BINGO!
      BINGO, BINGO
      Oder soll es so sein? Anderen nur ein paar Wähler klauen, mehr nicht?

      Antwort
  • 5. Juli 2013 um 11:54
    Permalink

    Unabhängig vom Wahlkampf, Presse-Bashing oder Eigen-Bashing:
    Es geht um Menschen, die oft nicht richtig einschätzen können, was gerade mit ihnen passiert.
    Die Paderborner Piraten stehen am Samstag, 6.7.2013 auf der Straße!
    Westernstr. im Bereich „Kochlöffel“ Nähe Peek&Cloppenburg
    von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Wir haben Flyer und wir werden alles tun um LAUT + SICHTBAR zu sein!
    Jeder nach seinen Möglichkeiten!
    Machen statt Reden!

    Antwort
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  • 6. Juli 2013 um 09:15
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    Mimimi nennt man das.

    Nur selten mal waren „Anfragen“ „Pressemitteilungen“ „Statements“ irgendwie bei irgendeiner Partei wirkmächtig – zu hundertausenden werden Redaktionen jedes Jahr mit Stellungnahmen überflutet. Für MdB’s Ausweis ihrer Aktivität, nicht aber ihrer Wirksamkeit.
    Die Masse an Einzellinks in diesem Rant zeigt, dass die Piraten es nicht verstanden haben, ein zentrales PRISM-Portal zu schaffen, von dem aus alle Aktivitäten aller Piraten ganz einfach zu erreichen sind. Ein Info-Portal für digitale Neulinge, in dem schnell die wichtigsten Erkenntnisse verlinkt sind.
    Es wurschtelt halt desintegriert jeder vor sich hin. Die Piratenpartei hat gar nicht die Struktur, durch eigene Aktivitäten Gegenöffentlichkeit herzustellen.
    Schon die These, dass es jetzt „überall“ Cryptocafes gebe kann ja mit dem Link zu den Rhein-Neckar-Aktivitäten nicht belegt werden. Wer hoffnungsfroh klickt, um eine Aktion in der Nähe zu finden, der kuckt traurig.
    Es scheint doch so, dass die Piraten das Netz und die Funktion von Portalen, Linklisten, Kuratieren selbst nicht verstanden haben. Und jetzt Mimimi machen.

    Und die beiden Domscheid-Bergs mögen PP-Mitglieder sein – sie sind aber keine Vertreter der Piratenpartei, daher darf des die PP doch nicht wundern, dass ihre Präsenz nicht den Piraten zugerechnet wird.

    Äh: machen. Nicht jammern.

    Antwort
  • 6. Juli 2013 um 13:53
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    Aktionismus ala Piraten :
    Anke Domscheit-Berg hat mittlerweile 2 Petitionen gegen Prism gestartet, auf change.org, also komplett sinnfrei.
    Dafür dümpelt die BDA – Verfassungsbeschwerde vor sich hin, u.a. wohl wegen dem umständlichen online/offline Verfahren.
    Einfach mal auf das Wichtige (BDA) zu konzentrieren und zu Ende zu bringen geht anscheinend nicht.

    Antwort
  • 7. Juli 2013 um 21:05
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    Mich wurmt das ja schon, dass dieser frustrierte Artikel über Politik und Medien 3 x mehr retweetet wird, als der wichtige Aufruf O tempora O mores. Ich würde den NSA-Skandal zum Wahlkampfthema Nr 1. machen. Schulterschluss mit den Grünen. Nehmt der CDU 10 Prozent ab – und dann können wir wirklich was ändern! Jammert nicht über die verschlafenen Pressefuzzis – alarmiert die Bevölkerung. Wenn der Allgemeinheit erst wirklich klar wird, das sie ihre Freiheit leichtfertig verspielen, könnte der Umschwung gelingen.

    Antwort
    • 8. Juli 2013 um 11:36
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      Jaaa !!
      Genau so – ob den grünenGrünen das paßt oder nicht!
      Dann mal los,.
      jetzt.

      Antwort
    • 21. Juli 2013 um 13:14
      Permalink

      Nun sean Kollak, du weißt daß ich dir zustimme in dem, was zu tun ist : „Alarmiert (informiert UND aktiviert?) die Bevölkerung …!“, aber hast du auch mal nachgedacht über das WIE?
      Eventuell über ALLE Medien, im Besonderen über sogenannte „Leitmedien“ oder breitenwirksame – oder durch Klopfen an die Wohnungstüren …???
      Könnte es sein, daß sowohl der netnrd wie auch ich DESHALB diesen „Medien Tweet“ derart voranstellten, um aussichtslose Hoffnungen auf derartige Selbstläufer in den etablierten wie in den „sozial“-Medien RECHTZEITIG zu zerstreuen und im Sinne des Aufrufes „Tempora“ weitergehend aktivieren wollten??
      Solltest du zur Selbstaktivierung der Aktivierer bessere Vorschläge haben als diese Aufklärung zu den gegebenen Wirksamkeitsmöglichkeiten, dann rück die mal schnell raus!
      Es nervt auch, wenn vor lauter Aktionismusgebaren dann die Realitäten nicht erkannt werden, denn es geht eben nicht um „verschlafene“ Pressefuzzis, sondern um solche, die (für sie betrachtet) guten Gründen NICHT WOLLEN – eventuell liest du die Textteile des gesamten Tweeds nochmal so intensiv, wie du den Aufruf gelesen hast??

      Antwort
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  • 24. Juli 2013 um 09:39
    Permalink

    Es ist sicherlich richtig, dass die Presse die deutsche Piraterie momentan gerne kleinschweigt – aber man kann nicht 100% der momentanen Situation auf die Journalisten abwälzen.

    Während die natürlich Kontrolle darüber haben, was in ihren Veröffentlichungen erscheint, gibt es doch Medien, die von den Piraten selbst kontrolliert werden, und dort sieht es ebenfalls ziemlich mau aus. Noch vor einer Woche war auf piratenpartei.de auf den ersten und zweiten Blick nur ein Verschwörungstheoretiker-Video zu finden, anstelle von seriösen Stellungnahmen. Die Google+-Seite der Piraten habe ich schon längst abbestellt, weil dort nur ein [Ben] regelmäßig irgendwelche Spinnereien absondert.

    Wenn es die Piraten schaffen würden, wenigstens in ihren „eigenen“ Medien konstant seriös aufzutreten (auf piratenpartei.de scheint das mit neuen Veröffentlichungen der Fall zu sein – da muss ich noch einmal nachlesen), wäre schon einiges gewonnen.

    Antwort
    • 24. Juli 2013 um 11:15
      Permalink

      Ich gebe Dir da vollkommen recht. Selbstverständlich sind die meisten Probleme hausgemacht. Das Streitereien in der Partei einen höheren Newswert haben als konstruktive Arbeit ist mir klar, und das sich dagegen die Themen schwerer durchsetzen ist ebenfalls logisch. Ich wehre mich aber gegen die kolportierte Behauptung, wir täten nichts. Glücklicherweise hat sich das in den letzten Wochen schon sehr geändert, und es wird mehr und mehr registriert, was Piraten in der Sache alles tun.

      Was die pirateneigenen Medien angeht, berücksichtige bitte, dass innerhalb der Partei ausschließlich Ehrenamtler arbeiten, die das in ihrer Freizeit und unbezahlt tun. Wir haben eben nicht diesen Apparat, den andere Parteien haben, um hochprofessionellen (und daher oft furchtbar langweiligen) Output zu produzieren. Dafür haben wir schlicht kein Geld. Das ist dann eben nicht so schön und Hochglanz, es lebt von den einigen Menschen, die da freiwillig viel Zeit und Energie reinstecken. Wir wollen ja auch gerade nicht Zugangshürden zu politischer Gestaltung aufbauen – dann muss man damit leben, dass eben auch mal was unüberlegtes erscheint, das ist die andere Seite der Medallie. Aber auch da wächst das notwendige Bewusstsein.

      Antwort
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