Macht’s gut, und danke für den Fisch. </piraten>

machtsgutunddankefürdenfisch

Persönliche Veränderung

Ich habe heute der Präsidentin des Landtags gegenüber meinen Austritt aus der Piratenfraktion erklärt. Zeitgleich bin ich aus der Piratenpartei Deutschland ausgetreten.

Der Umgang innerhalb Partei sowie Fraktion wurde zunehmend destruktiver, Konflikte zu oft in Form öffentlicher Angriffe ausgetragen. In falschem Verständnis von Offenheit hat man diesem Trend nichts entgegengesetzt. Eine fachliche, politische Arbeit wurde so praktisch unmöglich. Hinzu traten Abgrenzungsprobleme und politische Instinktlosigkeiten, wie etwa problematische Haltungen zu Antifaschismus und Geschlechtergerechtigkeit, die ich nicht weiter vertreten kann. Dies alles sowie der Verlust vieler progressiver Mitglieder und nicht eingelöste Versprechen digitaler innerparteilicher Beteiligung haben dazu geführt, dass diese Partei nicht länger meine politische Heimat ist. Ich bedaure das sehr, denn die ursprünglichen politischen Ziele der Piratenpartei haben für mich nach wie vor ihre Gültigkeit und es bleibt notwendig, sie weiter zu verfolgen.

Ab heute werde ich dem Landtag als partei- und fraktionsloses Mitglied angehören. Meine parlamentarische Arbeit werde ich fortsetzen, wie ich das mit Annahme meines Mandates zugesagt habe, und mich weiterhin für Themen der Netzpolitik, der Teilhabe, Freiheit und des digitalen Wandels einsetzen. Für eine themenorientierte Zusammenarbeit im Landtag stehe ich selbstverständlich auch weiterhin gerne zur Verfügung.

Ich möchte allen jenen, die mich so weit begleitet haben, von Herzen danken. Ich würde mich freuen, wenn Ihr weiter an meiner Seite seid.


Im übrigen möchte ich die Aufmerksamkeit auf einige Punkte meiner aktuellen fachlichen Arbeit lenken:

Geheimnisse in der Arbeitslosengeschichte des Reker-Attentäters?

Brandstiftung aus „Angst vor Flüchtlingen“? Über verharmlosende Sprache von Behörden des Landes NRW.

Flüchtlingen in NRW ein festes Dach über den Kopf. Was man alles tun könnte, anstatt Zelte aufzubauen.

HoGeSa mit Beteiligung des Verfassungsschutzes? Was wusste die Landesregierung?

„Waffenfähiges Plutonium“: Ein dummer Scherz und schon ist man Terrorist. Über Verwendungszwecke von Überweisungen.

Wie sollte der WDR-Rundfunkrat künftig arbeiten? Transparenz, Beteiligung, Staatsferne.

Wir brauchen eine Glasfaser-Strategie für unser Land. Die Fördermittel der kommenden Jahre drohen in Technologien der 90er zu versickern.

65259 Leser.

28 thoughts on “Macht’s gut, und danke für den Fisch. </piraten>

  • 23. Oktober 2015 um 13:43
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    Du warst Daniel für mich.
    Das bist und bleibst du auch. Mit ’ner Einstellung, die konstruktiv, ner Wertestruktur, die tragfähig und nem Auftreten, das auf Augenhöhe ist.

    42.

    Antwort
  • 23. Oktober 2015 um 14:38
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    Wieder eine Amöbe weniger bei den Piraten.
    Die Bürger von NRW wären Dir noch dankbarer, wenn Du auch das Mandat niederlegt.
    (-_-)

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    • 23. Oktober 2015 um 16:35
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      Sind sie nicht entzückend?

      Antwort
    • 24. Oktober 2015 um 12:21
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      @Koelneruwe Herzlichen Glückwunsch, deine Domain wurde gerade geblockt.

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    • 25. Oktober 2015 um 10:41
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      Genau wegen solchen destruktiven Kommentaren kann ich seinen Rückzug verstehen und genau deswegen habe ich auch schon kein Bock mehr gehabt weiter zumachen.

      Antwort
  • 24. Oktober 2015 um 07:12
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    Mit „Geschlechtergerechtigkeit“ meinen Sie vermutlich den verstärkten, leistungslosen, erzwungenen Ressourcentransfer von den pösen Männern – diesen Untermenschen! – zu unseren fehlerlosen aber ach so fragilen weiblichen Himmelswesen, den Frauen, ja?

    Antwort
  • 24. Oktober 2015 um 07:21
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    Die Ratten verlassen das Schiff. Gegenüber den Piraten-Wählern sollte man die Eier in der Hose haben und auch sein Mandat niederlegen. So hat man nur den Eindruck, als möchte man sich weiter an genau dem Honigtopf laben, den man selber kritisiert. Im Parlament sitzen und für einen Sack voll Geld ein bisschen in der Opposition zu Nerven ist natürlich auch angenehmer als richtig zu arbeiten.
    Demnächst dann Karl Marx statt Douglas Adams.Viel Spaß bei den Linken.

    „Der Mensch, mit seiner nahezu einzigartigen Fähigkeit, aus den Fehlern anderer zu lernen, ist ebenso einzigartig in seiner festen Weigerung, genau das zu tun.“ D.Adams

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    • 24. Oktober 2015 um 12:06
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      Hallo Rainer,

      wenn Piraten konsequent gegenüber ihren Wählern wären, müssten alle Mandatsträger ihr Amt niederliegen. Eine Wahl ist immer nur eine Bestandsaufnahme, die Situation hat sich aber massiv geändert. Selbst die Mitglieder, die auf der Aufstellungsversammlung von 2012 abgestimmt haben, sind doch schon vielfach weg – viele davon kenne ich persönlich. An den politischen Zielen, die damals formuliert waren, hat sich aber nichts geändert – wenn ich feststellen muss, sie eher ausserhalb als innerhalb vertreten zu können, dann muss ich so handeln. Oder um es mit Douglas Adams zu sagen: Manche glauben, es war ein Fehler, von den Bäumen zu kommen. Und einige sagen, schon die Bäume seien ein Holzweg gewesen, die Ozeane hätte man niemals verlassen dürfen.

      Und was das mit dem Geld angeht, so habe ich das sehr deutlich hier erklärt: http://www.daniel-schwerd.de/glaeserner-mdl/reden-wir-ueber-geld/ – inclusive der Tatsache, dass ich als Selbstständiger einst besser dastand.

      Und ob ich nun „richtig arbeite“ oder nicht, davon kann man sich sicher hier ein Bild machen: http://www.daniel-schwerd.de/glaeserner-mdl/ – in der Opposition sind Piraten auch.

      Antwort
      • 24. Oktober 2015 um 13:41
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        Hallo Daniel,

        ich habe Dich damals gewählt – und ich bin noch engagiertes und überzeugtes Mitglied der Piratenpartei. Ich habe Dich als Mitglied der Fraktion meiner Partei auf einen vorderen Listenplatz gewählt – und nicht als parteilosen Einzelkämpfer. Daher möchte ich Dich auch bitten das Mandat niederzulegen. Damit vertrete ich sicherlich eine Mehrheit Deiner damaligen Wähler. Mit einem solchen Schritt würdest Du bei mir den Respekt erhalten, den ich bisher Dir und Deiner politischen Arbeit gegenüber hatte.

        Mit piratigem Gruß

        Manfred

        Antwort
        • 24. Oktober 2015 um 13:56
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          Lieber Manfred,

          ich wage keine Aussage darüber, wo welche Mehrheit welcher Wähler heute steht. Doch schon die Akkreditiertenzahlen der Parteitage deuten darauf hin, dass die alten Mehrheiten innerhalb der Piratenpartei so nicht mehr existieren.

          Und so leid mir das tut: Diese Fraktion bestand und besteht bereits aus Einzelkämpfern – auch das ist Teil des Problems.

          Ich habe in meiner Kandidaturrede bei der Aufstellungsversammlung klare politische Aussagen gemacht. Dazu stehe ich, und die vertrete ich noch heute. Einige davon wurden von der Fraktion nicht in Angriff genommen. Das werde ich jetzt tun, das habe ich mir und den damaligen Wählern versprochen. Kannst Du hier nachsehen: https://www.youtube.com/watch?v=5luVGEKo1MU

          Antwort
  • Pingback: Piratenpartei & Ratspiraten Bochum: Zerstörerische persönliche Dissonanzen – und was MdL Monika Pieper dazu (nicht!) sagt #ratBO » Pottblog

  • 25. Oktober 2015 um 10:46
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    Ich habe dich damals auch gewählt und für mich ist es kein Problem das du nun parteilos bist, solange die damalige Ziele in Angriff genommen werden. Ich kann deine Entscheidung nachvollziehen. Zumind. Soweit ich es verfolgen konnte. Und ich sehe dich, in Gegensatz zu Manfred nicht als Einzelkämpfer. Ich wünsche dir in deiner Zukunft alles Gute!

    Antwort
  • 31. Oktober 2015 um 08:33
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    Ihr merkt garnicht wie das das eigentliche Probleme ist oder? Ihr streitet über sinnlosigkeiten und ein Herr Schwerdt schien nicht den Arsch in der Hose zu haben diese direkt zu klären… Sowas hat in einem Landtag nichts zu suchen und auch keine Kinder die den letzten Lolli vergeblich fallen gelassen haben. Herr Schwerd, Sie sind für mich das letzte den so ein Umgang mit ehemaligen Wegbleitern ist nicht als mehr zu betrachten.

    Diese Probleme bestehen aber anstatt in Piratenmanier es besser zu machen stellt man sich in die öffentlichkeit und Verhält sich wie jeder andere Politiker.

    Antwort
    • 31. Oktober 2015 um 10:30
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      Hallo Martin,

      ich „stell mich nicht in die Öffentlichkeit“, sondern ich gehe natürlich davon aus, dass man von mir eine Begründung für diesen letzten Schritt erwartet, und haben diesen in der gebotenen Form und in aller Kürze geliefert.

      Ich habe die Situation etwa zwei Jahre lang versucht zu beeinflussen und zu klären. Das kann man meinem Statement nicht entnehmen, und das kann man natürlich auch nicht sehen, weil solche Dinge eben in persönlichen Gesprächen geklärt werden sollten. Das war aber nicht möglich. Irgendwann muss man dann eben feststellen, dass es keinen weiteren Zweck hat, und die Konsequenzen ziehen – und dieser Punkt war nun erreicht. Wenn Du daraus nun schließt, ich hätte diese Klärung, die Du erwartest, nicht versucht, dann liegst Du falsch.

      Ja, Piraten beschäftigen sich mit Nebensächlichkeiten und – vor allen Dingen – mit sich selbst. Und daran wollte ich auch nicht weiter länger weitermachen. Ich will und ich werde weiter Politik machen. Ich bin raus.

      Antwort

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